31.05.2010

Selbst der Bundespräsident duckt ab

Wer in dieser Welt des großen Geldes regiert, wird nun wieder einmal mehr als deutlich. Bundespräsident Horst Köhler tritt als erster Bundespräsident in der Geschichte der BRD von seinem Amt zurück. Er hatte vor einigen Tagen die Äußerung getätigt, daß militärische Auslandseinsätze der Bundeswehr auch vor dem Hintergrund wirtschaftlicher Interessen eine hohe Relevanz haben. Damit scheint er ein Tabu gebrochen zu haben, wollen unsere „Repräsentanten“ im Bundestag und der Bundesregierung doch die Bundeswehreinsätze immer gerne mit schönen Werten wie Demokratie und Menschenrechten bemänteln. Da passen eiskalte ökonomische Interessen nicht ins öffentlich verwendete Vokabular.

Köhler wörtlich: „Meine Einschätzung ist aber, daß insgesamt wir auf dem Wege sind, doch auch in der Breite der Gesellschaft zu verstehen, dass ein Land unserer Größe mit dieser Außenhandelsorientierung und damit auch Außenhandelsabhängigkeit auch wissen muss, dass im Zweifel, im Notfall auch militärischer Einsatz notwendig ist, um unsere Interessen zu wahren, zum Beispiel freie Handelswege, zum Beispiel ganz regionale Instabilitäten zu verhindern, die mit Sicherheit dann auch auf unsere Chancen zurückschlagen negativ durch Handel, Arbeitsplätze und Einkommen."  Die sprachlichen Fehler und Ungereimtheiten sollen hier jetzt nicht zur Debatte stehen.

Allein die Reaktionen der Bundestagsparteien, die ihn für diese wohl der Wahrheit sehr nahen Aussage scharf angriffen, zeigen, daß hier ein äußerst sensibles Thema aufgegriffen wurde. Auch wenn er in Folge der heftigen Reaktionen der BRD-Parteien zurückruderte und meinte, daß er mißverstanden worden sei, bleibt offenkundig, daß hier ein wunder Punkt getroffen zu sein scheint. Die Bundeswehr führt laut Aussage des höchsten Repräsentanten der BRD Krieg, um die Interessen der großen Wirtschaft, namentlich des Großkapitals zu verteidigen.

Damit kann die Sicht, die seit Jahr und Tag von der NPD vertreten wird, daß dieser Krieg in Afghanistan eben nicht für Frieden, Freiheit und Recht geführt wird, sondern für handfeste geostrategische und wirtschaftliche Interessen, als bewiesen gelten.

Die BRD führt auf Kosten des deutschen Steuerzahlers(ca. 3 Milliarden Euro jährlich) Krieg für die Interessen international agierender Konzerne – diese Wahrheit ist nicht politisch korrekt und soll tabuisiert werden. Selbst der höchste Repräsentant der BRD, Bundespräsident Horst Köhler musste dies nun am eigenen Leibe spüren und zog nun seine persönlichen Konsequenzen.

Wir fordern, in Anbetracht der Tatsachen, daß dieser Krieg uns Deutschen außer unkalkulierbaren Risiken nichts bringt, überaus teuer ist und nur dem Kapital nützt, den sofortigen Abzug aller deutschen Soldaten aus dem Ausland. Laßt Israel und die USA ihre fragwürdigen Interessen selbst verteidigen!

Ronny Zasowk