27.03.2010

Neue Weichenstellung in Rheinland-Pfalz

Am 27.März fand im Westerwald der Landesparteitag der rheinland-pfälzischen NPD statt.
Knapp 70 Delegierte und Gäste konnten sich überzeugen, dass die NPD eine demokratische Partei mit vielschichtigen Kontrollmechanismen ist. Während der saarländische Landesvorsitzende Frank Franz als Tagungspräsident souverän die Versammlung leitete, überprüfte der stellvertretende NPD-Bundesvorsitzende Frank Schwerdt als Leiter der Mandatsprüfungskommission die Rechtmäßigkeit der Wahlgänge.
Sehr ausführlich fiel der Rechenschaftsbericht der bisherigen Landesvorsitzenden Dörthe Armstroff aus, ebenso die Berichte des Schatzmeisters und des Organisationsleiters.
Als besondere Erfolge wurden die NPD-Einzüge in mehrere kommunale Parlamente und die verstärkte Zusammenarbeit mit freien Strukturen hervorgehoben.
Gleichwohl wurde auch harte Kritik laut, was nicht verwundert, da die letzte Zeit geprägt war von internen Auseinandersetzungen zwischen zwei Fraktionen. Selbstverständlich konnte jeder Delegierte frei reden.
Waren zwar alle Wahlergebnisse denkbar knapp, so können sich nun alle Fraktionen im Landesvorstand wiederfinden. Um eine rasche Kommunikation zu gewährleisten einigte man sich auf einen relativ kleinen Landesvorstand.
Gerade nach den Ereignissen der letzten Wochen, ist es ein positives Signal, dass als Landesvorsitzende Dörthe Armstroff bestätigt und gleichzeitig Markus Walter als erster Stellvertreter gewählt wurde. Vervollständigt wird der Vorstand durch Safet Babic, Ingo Helge und Matthias Kairies.
Unmittelbar nach dem Landesparteitag fand die konstituierende Sitzung des Landesvorstandes statt um die Aufgaben zu verteilen und die ersten Planungen für den Landtagswahlkampf 2011 vorzunehmen.
Mit der Neuwahl des Landesvorstandes wurden nicht nur bewährte Aktivisten in das Entscheidungsgremium entsandt, sondern auch wichtige Weichen für die politische Weiterentwicklung des Landesverbandes Rheinland-Pfalz gestellt.

Verantwortlich:
Safet Babic, Landespressesprecher