Aktuelles
30.06.2010
Die Linke als Steigbügelhalter für Merkels Türken-Wulff
CDU-Apparatschik ist neuer Bundespräsident Nach dem Rückzug der linken Kandidatin Luc Jochimsen und der Freigabe der Stimmen war es leider absehbar: Die Linke hat dafür gesorgt, daß der CDU/FDP-Kandidat Christian Wulff neuer Bundespräsident der BRD ist. Mit dem bisherigen niedersächsischen Ministerpräsidenten wurde ein ausgesprochener Multikulti-Einpeitscher neues Staatsoberhaupt. Wulff hatte vor wenigen Monaten mit Aygül Özkan bewußt eine Türkin zur Landesministerin in Niedersachsen gemacht. Vermutlich war das für viele Linke, der Grund, durch die eigene Stimmenthaltung für Wulffs Sieg über den ihnen verhaßten Kandidaten Joachim Gauck zu sorgen. Die Linke hat sich auch auf Bundesebene als echte Blockpartei des BRD-Systems erwiesen, statt mit der Wahl von Joachim Gauck die Bundesregierung der sozialen Kälte unter Angela Merkel und Guido Westerwelle in echte Schwierigkeiten zu bringen. Damit hat die Linke ihrem Ruf als systemstabilisierende Kraft alle Ehre gemacht. Die Wahlmänner der NPD werden die heute abgelehnten Anträge zur Geschäftsordnung nun dem Bundesverfassungsgericht zur ...
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Das kleinere Übel: Gauck statt Türken-Wulff
Dritter Wahlgang notwendig - NPD zieht Kandidaten Frank Rennicke zurück Auf Vorschlag von Frank Rennicke und in Absprache mit dem NPD-Parteivorsitzenden Udo Voigt haben sich die NPD-Wahlmänner Udo Pastörs, Holger Apfel und Dr. Johannes Müller darauf verständigt, den nationalen Liedermacher vor dem 3. Wahlgang als Kandidaten zurückzuziehen. Anlaß dafür ist das Ergebnis des 2. Wahlgangs, nach dem die rechnerische Möglichkeit besteht, daß die NPD-Stimmen über den nächsten Bundespräsidenten entscheiden könnten. Im 2. Wahlgang entfielen auf Christian Wulff 615 Stimmen, auf Joachim Gauck 490 Stimmen, auf Luc Jochimsen 123 Stimmen. Der eigene NPD-Kandidat Frank Rennicke erhielt wieder 3 Stimmen. 7 Wahlmänner enthielten sich, eine Stimme war ungültig. Nimmt man dieses Ergebnis als Grundlage und setzt man voraus, daß die Linken nach dem Rückzug ihrer Kandidatin trotz massiver Bedenken den Kandidaten Gauck wählen, entfielen möglicherweise im 3. Wahlgang 616 Stimmen auf den ehemaligen Chef der Stasiunterlagen-Behörde und nur 615 auf Wulff. Zu der Rücknahme der ...
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Keine Mehrheit für Merkels Kandidat - NPD schlägt auch für den 2. Wahlgang Frank Rennicke vor
Keine Mehrheit für Merkels Kandidat - NPD schlägt auch für den 2. Wahlgang Frank Rennicke vor NPD schlägt auch für den 2. Wahlgang Frank Rennicke vor Es war viel spekuliert worden vor dieser Bundespräsidentenwahl. Nun liegt das erste Ergebnis vor. Der Kandidat von CDU und FDP, Niedersachsens Ministerpräsident Christian Wulff, erhielt nur 600 Stimmen und verfehlte damit die notwendige absolute Mehrheit. NPD-Kandidat erhielt 3 Stimmen. Der von SPD und Grünen vorgeschlagene Joachim Gauck erhielt 499 Stimmen, die Linken-Kandidatin Luc Jochimsen 126 Stimmen. 13 Delegierte enthielten sich, eine Stimme war ungültig. Die Gruppe der NPD-Wahlmänner hat soeben beschlossen, auch im 2. Wahlgang Frank Rennicke vorzuschlagen. Holger Szymanski Pressesprecher der NPD-Fraktion im Sächsischen Landtag Tel.: 0177-402 84 34 ...
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Alle Jahre wieder - Neuwahl des Bundespräsidenten
Die 14. Bundesversammlung hat begonnen - Wir berichten aus dem Reichstagsgebäude Die Wahlmänner der NPD in der Bundesversammlung und ihre Stellvertreter sind am heutigen Morgen im Reichstagsgebäude zu einer Gruppensitzung zusammengekommen. Udo Pastörs, Holger Apfel und Dr. Johannes Müller beschlossen die Einreichung von insgesamt drei Geschäftsordnungsanträgen. Vor der Aussprache über die Anträge gedachten die Anwesenden dem früheren Parlamentarischen Geschäftsführer der Brandenburger DVU-Landtagsfraktion Sigmar-Peter Schuldt, der 2009 als Ersatzdelegierter - bereits von seiner schweren Krankheit gezeichnet - an der 13. Bundesversammlung teilgenommen hatte und wenige Monate später verstorben war. Zu Beginn der Sitzung beanstandete Udo Pastörs die Wahl der Delegierten in acht Landtagen. Dort waren die Wahlmänner im Blockwahlverfahren bestimmt worden, was bereits im vergangenen Jahr die Staatsrechtler Prof. Dr. Martin Morlok, Prof. Dr. Ulrich Battis Prof. Dr. Hans Meyer und Prof. Dr. Hans Hugo Klein im Nachrichtenmagazin "Der Spiegel" (Ausgabe 23/2009) als "ganz ...
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Sogar das Sterben wird teurer: Bericht von der Trierer Stadtratssitzung vom 29.Juni 2010
Auch bei hohen sommerlichen Temperaturen konnte die NPD heute den etablierten Ratsfraktionen zusätzlich einheizen. Grundsätzliche Zustimmung signalisierte die NPD für den Ausbau der Kinderbetreuung und der Förderung von regenerativer Energie, wie etwa der Schaffung eines Dachflächenkatasters oder der Beteiligung am Projekt Windkraftwerk Nusbaum. Bei der Einbringung des Entwurfes für den städtischen Haushaltsplanes behauptete der SPD-OB Klaus Jensen, daß die wirtschaftliche Talsohle erreicht sei. Gleichzeitig forderte der Sozialdemokrat „alles auf den Prüfstand“ zu stellen. Während der Solidarpakt für Jensen zur Disposition steht, verlor Jensen kein Wort über die Millionen für ausländische Sozialhilfebezieher. Dafür sollen nun die Trierer kräftig zur Kasse gebeten werden. So wird das Parken überall um mindestens 50 Cent pro Stunde erhöht. Kosteten Parkuhren an manchen Stellen MO-FR etwa ein Euro, so forderten die Grünen gar Parkgebühren in Höhe von 2,40 Euro pro Stunde und sprachen sich explizit gegen eine „Brötchentaste“ aus. Zukünftig wird ...
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Erfolgreiche NPD-Wahlversammlung und Liederabend im Raum Wittlich
Staatliche Repression schweißt Nationale zusammen Bei bestem Sommerwetter fand am 26.Juni 2010 im Raum Wittlich erstmalig eine Wahlversammlung zur Aufstellung eines Direktkandidaten für die Landtagswahl am 27.März 2011 statt. Der Wahlkreis Wittlich umfasst bei der Landtagswahl die Stadt Wittlich, sowie die Verbandsgemeinden Wittlich – Land, Kröv-Bausendorf und Manderscheid. Da die NPD in diesem Gebiet über genügend Mitglieder verfügt, konnte der Kreisverband zu einer Wahlversammlung um 17 Uhr einladen. Für den NPD-Landesvorstand Rheinland-Pfalz entrichtete der Stadtrat in Pirmasens Markus Walter aufbauende Grußworte und appellierte an die Notwendigkeit die organisatorischen Grundlagen für einen NPD-Einzug in den Mainzer Landtag vorzubereiten. Erfreulicherweise konnte ein neues Mitglied aus dem Kreis Wittlich aufgenommen werden. Als Kandidat wurde Erich Krames vorgeschlagen. Mit bewegenden Worten schilderte Kamerad Krames die alliierten Angriffe auf seinen Heimatort Platten 1945, dem viele Schulfreunde zum Opfer fielen. Erich Krames ist seit 1969 NPD-Mitglied und der nationalen Bewegung aus tiefstem Herzen treu ...
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Persönliche Erklärung des NPD-Parteivorsitzenden zum Diskriminierungsverbot
Udo Voigt
Liebe aufmerksame Leser unserer Weltnetzseite,
ich bedanke mich für die vielen Solidaritätsbekundungen, die mich per Post, Fax, Telefon und E-Post in diesen Stunden aus der ganzen Welt erreichen. Auf der Straße und beim Einkaufen sprechen mich spontan Leute an und drücken mir die Hand. Bezeichnend ist, daß diese Haltung mir gegenüber auch von Mitgliedern anderer Parteien und sogar von erklärten Parteigegnern entgegengebracht wird. Ich bin überwältigt von den vielen Sympathiebekundungen über die Parteigrenzen hinweg und gewinne wieder ein klein wenig Vertrauen in unser Volk zurück.
Fast stündlich erreichen mich Brief-Kopien von Personen, die schon Gäste in dem Hotel waren und dem Hotel versichern, jetzt dort nicht mehr ihren Urlaub zu verbringen oder an Tagungen teilnehmen zu wollen. Wenn das so weiter geht, werden sich da künftig überwiegend Ausländer, Schwule und Kommunisten wohl fühlen, um sich dort unter sich in „Toleranz“ zu üben. So waren die Kommunisten der Linkspartei am 20. April 2010 gern gesehene Gäste zu einer Klausurtagung im ...
23.06.2010
Haß im Netz
Ein Diskussionsbeitrag von Gitta Schüßler, MdL Die sächsische Sozialministerin, Frau Clauß (CDU) hat die mit der jugendschutz.net verbandelte Info-Seite "Hass im Netz" eingeweiht. Hierbei geht es, wie sollte es anders sein, um eine Auflistung "haßerfüllter" Netzseiten von Kameradschaften und NPD und ihre Aktivitäten. Interessant daran ist die Beschreibung der "rechtsextremen Propaganda im Netz" die wie folgt definiert wird: "Rechtsextreme Propaganda fußt auf verschiedenen Elementen, die in ihrer Gesamtheit als Ideologie der Ungleichheit bezeichnet werden können. Als zentraler Bestandteil gilt das Leitbild der ethnisch homogenen Volksgemeinschaft, die in rechtsextremer Lesart einer natürlichen Ordnung entspricht. Als Kennzeichen rechtsextremen Denkens gelten unter anderen: - übersteigerter Nationalismus, meist gepaart mit einer feindseligen Haltung gegenüber anderen Staaten und Völkern oder allem Fremden - Ablehnung der Gültigkeit von Freiheits- und Gleichheitsrechten für alle Menschen - Ablehnung parlamentarisch-pluralistischer Systeme - ...
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WM-Aktion in Trier
Deutsche Fußball – Freunde die heute Abend in der Trierer Innenstadt unterwegs waren, konnten sich gleich doppelt freuen. Vor dem Spiel verteilten nationale Aktivisten über 300 Spielpläne zur Fußball-Weltmeisterschaft auf dem Weg zum Viehmarkt zielgerichtet an junge Freunde des runden Leders.Wohin man auch blickte, die Nationalfarben Schwarz-Rot-Gold waren auf allen Wegen. Gerade bei Sportereignissen, werden sich viele Deutsche bewußt, daß national normal ist. Die freudige Stimmung bei den öffentlichen Übertragungen der Spiele zeigen eindeutig, daß nationale Begeisterungsfähigkeit gerade in der deutschen Jugend vorhanden ist. Daher wurden die praktischen WM – Planer gerne mitgenommen. Auch der Aufkleber „Deutschland – Weltmeister der Herzen“ wurde begeistert entgegengenommen. An dieser Stelle bedanke ich mich bei der NPD-Fraktion und Landesgeschäftsstelle, die unentgeltlich Planer und Aufkleber zur Verfügung stellten. Aufkleber können kostenlos bestellt werden bei: http://www.npd-sachsen.de/ Der erkämpfte Sieg über die Schwarzafrikaner aus Ghana erfreute die deutschen ...
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Landgericht hält Hausverbot für rechtens
Voigt-Klage abgewiesen Gericht läßt Diskriminierung nationaler Deutscher zu Berlin - Die Klage des NPD-Parteivorsitzenden Udo Voigt gegen das über ihn verhängte Hausverbot im Hotel "Esplanade" in Bad Saarow (Oder-Spree-Kreis) wurde in erster Instanz von dem Landgericht Frankfurt/Oder abgewiesen. Die Richter räumten zwar ein, daß mit dem Hausverbot in sein Persönlichkeitsrecht eingriffen werde, allerdings sei dies nicht automatisch zu würdigen, sondern müsse gegen das Hausrecht der Herberge abgewogen werden. Das Hausrecht des Hoteliers umfasse auch die Freiheit, Verträge zu schließen. Auch sei die Sorge des Hotels um sein Image und seine Außenwirkung berechtigt. Das Antidiskriminierungsgesetz war nach Ansicht des Gerichts in diesem Fall nicht anwendbar, denn in der EU-Richtlinie, die dem deutschen Gesetz zugrunde liegt, komme die Weltanschauung zwar als Diskriminierungsmöglichkeit vor, der deutsche Gesetzgeber habe dieses Kriterium aber später aus den Artikeln 18 und 19 entfernt. Dadurch wurde klar, daß die Richter am Landgericht den Fall nicht entscheiden wollten. ...
...weiter22.06.2010
Elterngeldstreichung: Familienarmut ist Babyarmut
Sozialräuber abstrafen! Die Katze ist aus dem Sack! Die Familienfeindlichkeit wird nicht mehr kaschiert, sie wird nun offen von der Bundesregierung zur Schau gestellt. Kein Elterngeld mehr für junge Mütter, die nach der Geburt Harz IV beziehen. Dieses soll nach dem Willen der Bundesfamilienministerin Köhler von nun an als Einkommen angerechnet werden, wie es bereits beim Kindergeld Praxis ist. Damit spart die Regierung einen großen Anteil Elterngelder ein! Mütter, die vor und nach der Entbindung auf Harz IV angewiesen sind, erhielten bislang im Babyjahr den zusätzlichen Elterngeld-Sockelbetrag von 300 Euro im Monat. Diese Finanzspritze ermöglichte jungen Müttern ein Leben ohne akute Armut. Dieselben Mütter hätten noch im Jahr 2006 doppelt so viel, nämlich 24 Monate lang 300 Euro Erziehungsgeld erhalten. Nachdem die Leistung an sie durch Einführung des Elterngeldes um einen Betrag von 3.600 Euro gekürzt wurde, folgt nun die komplette Streichung. Salami-Taktik, nennt man das. Auch Studentinnen, Akademikerinnen im Praktikum und alleinstehende berufstätige Frauen, die im ...
...weiter3. Südwestdeutscher Kulturtag 2012
Samstag 14.04.2012
02.03.2010
NPD Trier informiert: PRO Trier - Klartext fuer Volksfreunde Jetzt den Adobe Flash-Spieler runterladen um das Video anzusehen.
