Aktuelles
25.02.2010
Links-Chef Ramelow Anstifter linker Gewalt?
Thüringen In Dresden wurde anläßlich des geplanten Trauermarsches zum Andenken an die Opfer des Bomben-Holocausts mehr als deutlich, wo die politisch motivierte Gewalt verortet ist: Im Dunstkreis der Partei „Die Linke“. Ganz vorne dabei: Fraktionschef Bodo Ramelow. Die sächsische Polizeigewerkschaft beschwerte sich in einer Pressemitteilung darüber, daß die Gewalttaten und Rechtsbrüche unter den Augen von Bundestags- und Landtagsabgeordneten geschehen sind. Auch Thüringens Linken-Fraktionschef fiel auf. Hierzu stellen die sächsischen Polizisten fest: „Gewalttäter führen den Staat und seine Institutionen an der Nase herum, was nicht zuletzt im vorigen Jahr in Berlin und in Hamburg deutlich geworden ist, und werden in der Berichterstattung in den Medien nicht oder kaum erwähnt. Bodo Ramelow (Partei „Die Linke“), Mitglied des Deutschen Bundestages, forderte in Dresden Demonstrationsteilnehmer mittels Megaphon dazu auf, Straftaten und Ordnungswidrigkeiten zu begehen. Wir als DPolG-Sachsen sind erschüttert, wie sich vom Steuerzahler bezahlte Demokraten des ...
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Stadtrat Trier: Kleinbürger heulen auf – NPD findet wunde Punkte
Auch die relativ kurze Stadtratssitzung in Trier am 25.Februar 2009 verlief politisch sehr lehrreich. So füllten einige Skaterfreunde den Besucherraum, um die beschönigende Antwort der Baudezernentin bezüglich der Zukunft der Skaterhalle in Trier-West abzuwarten. Die NPD stimmte der Resolution zur Verkehrsberuhigung zu „ Geschwindigkeitsbeschränkungen auf Bundes-und Landesstraßen in Wohngebieten zulassen“. Dabei machte die NPD klar, dass es unwahrscheinlich ist, dass Parteien die von der Automobil-Industrie finanziert werden, Lösungen für das alltägliche Verkehrschaos finden werden. Zustimmung erhielt auch der CDU-Antrag „Erstellung eines Gesamtkonzeptes ` Winterliches Trier´ “, wenn auch angemerkt wurde, dass eine Jahreskonzeption notwendig ist, die nicht nur ökonomische Interessen im Blickpunkt hat. Richtig auf den Zahn gefühlt wurde aber den Kleinbürgern der GRÜNEN bei ihrem Antrag „Cattenom“. Dabei wollten die GRÜNEN 3000 Euro locker machen, damit die Stadt Trier die Bürger über Vorfälle im lothringischen Atomkraftwerk Cattenom ...
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Die Systemkrise beginnt im kommunalen Unterbau
Jürgen Gansel, MdL In den Städten und Gemeinden brechen finanzpolitisch alle Dämme Daß die Wirtschaftskrise zur Systemkrise wird, kann man landesweit an den Kommunen studieren. Wegen wegbrechender Steuereinnahmen bei ungebremster Ausgabenpolitik für nichtdeutsche Interessen stecken Bund und Länder in der Finanzklemme. Den Kostendruck wälzen sie auf die Kommunen ab, die sich kaputtsparen müssen. Wer wissen will, wie es um die Stabilität des staatlichen Unterbaus bestellt ist, muß in diesen Tagen nur eine x-beliebige Stadtratssitzung besuchen. Angesichts der Finanznot brennt in den Kommunen die Luft, die vielfach selbst ihren sozioökonomischen Pflichtaufgaben nicht mehr nachkommen können – von liebgewonnenen soziokulturellen Aufgaben ganz zu schweigen. Besonders hart trifft es die Stadtkämmerer und Finanzbürgermeister, deren jahrelanges Bemühen um Haushaltssolidität innerhalb einiger Monate zunichte gemacht wurde. Ihre Einnahmequellen sprudeln kaum noch: die existenznotwendigen Gewerbesteuern brechen aufgrund der globalen Absatzkrise ein, Arbeitslosigkeit und Kurzarbeit spülen immer ...
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Einwanderung in unser Sozialsystem: Wir sagen nein!
Hartz IV-Debatte Eine heikle, aber notwendige Debatte hat jüngst der Chef-Redakteur der „Zeit“, Giovanni di Lorenzo angestoßen. Er stellte die provokante Frage: „Warum kriegen Migranten häufiger Hartz IV als Deutsche?“ Er wies damit auf den unhaltbaren Zustand hin, daß Ausländer mehr als doppelt so häufig Hartz IV beziehen als die, für die das deutsche Sozialsystem eigentlich konzipiert wurde: wir Deutschen. Auch die „Bild“-Zeitung greift in einem Artikel am 19.02.10 die damit in Zusammenhang stehenden Fakten auf und verweist darauf, daß fast ein Drittel aller Hartz IV-Empfänger ausländische Wurzeln hat. Die NPD-These, daß eine systematische Einwanderung in unser mühsam aufgebautes Sozialsystem stattfindet, wird somit bestätigt. Menschen aus aller Herren Länder, die sich weder integrieren lassen noch hier einen Beitrag zur wirtschaftlichen Gesamtleistung erbringen bzw. erbringen wollen, sind überproportional häufig Nutznießer hart erarbeiteter deutscher Gelder. Da mutet es schon seltsam an, wenn der Spaß-Politiker Westerwelle(FDP) deutsche Hartz ...
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Märchenstunde für Verarmte - Kein Meisterplan für Trier –West!
Ghettoartige Wohnblocks, soziale Verwerfungen durch Hartz IV, Kinderarmut und erhöhte Kriminalität, sowie unerträgliche Verkehrsbelastungen entlang der Hauptverkehrsstrassen mindern die Lebensqualität der Deutschen in Trier-West erheblich. Sprechen manche Zeitgenossen vom „Charme der 60er-Jahre“, lässt sich am heutigen heruntergekommenen Zustand von Trier-West ablesen, dass die bisherigen Stadtherren kein Interesse an einer nachhaltigen Stadtteilentwicklung in Trier-West/Pallien hatten. Während viel Geld für den Petrisberg ausgegeben wurde, verkümmerte der westliche Stadtteil. Wohl um die Bewahrung des „sozialen Friedens“ vorzugaukeln, erteilte das Rathaus einem Kölner Planungsbüro den Auftrag, mögliche Perspektiven für den vernachlässigten Stadtteil zu entwerfen. Mit großen Worten wurde daher im Vorfeld für die öffentliche Präsentation des Masterplans geworben. Natürlich ließ es sich die örtliche NPD nicht nehmen, der Einladung am 10.Februar ins Dechant-Engel-Haus zu folgen. Mit Erstaunen stellten wir fest, daß zwar sehr viele Anwohner, ...
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Feiger Brandanschlag auf Wahlkampfbus des Landesverbandes NRW der NPD
Feiger Brandanschlag auf Wahlkampfbus des Landesverbandes NRW der NPD In der Nacht von Samstag zu Sonntag wurde in Bochum-Wattenscheid von linkskriminellen Gewalttätern der Wahlkampfbus der NPD in Brand gesteckt. Es entstand beträchtlicher Sachschaden. Der Fall zeigt einmal mehr, daß diejenigen, die nach einem Wahlerfolg der NPD in ihre Schranken gewiesen würden, vor keinem Mittel zurückschrecken, um ihre rechtsfreien Räume gegen die politische Konkurrenz zu verteidigen. Eine wegschauende Polizei stellt für das regierende Machtkartell darüber hinaus sicher, daß kriminelle und gewalttätige Umtriebe, die die Zeitungsspalten füllen, aber die Macht der Etablierten nicht gefährden, auch künftig für Gesprächsstoff sorgen. ZUR LANDTAGSWAHL AM 09.05.2010: Jetzt erst recht NPD Quelle: http://kommunalpolitische-vereinigung.de ...
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NPD-Flugblatt-Aktion gegen Konstantin Wecker
Am Samstag abend trat der linksradikale Gesetzesbrecher, Softporno-Darsteller und Drogenkonsument Konstantin Wecker in seiner Eigenschaft als "Künstler" im Großenhainer Kulturschloß auf. Vier Mitglieder des NPD-Kreisverbandes Meißen, darunter der Landtagsabgeordnete Jürgen Gansel, verteilten unter den entspannten Augen einiger Zivilpolizisten Flugblätter zur zweifelhaften Vita des Antifa-Koksers Konstantin Wecker, die von überraschend vielen Konzertbesuchern angenommen wurden. Nicht angenommen wurden die Flugblätter hingegen von der reichlich vertretenen linken Regionalprominenz. So gaben sich u.a. die Landtagsabgeordnete Kerstin Köditz (Linke), der Antifa-Autor Volkmar Wölk, der wegen einer illegalen Baumfäll-Aktion als Vize-Landeschef der Grünen zurückgetretene Rudolf Haas, der frühere Nünchritzer SPD-Bürgermeister Udo Schmidt und Riesas Grünen-Stadtrat Thoralf Koß in Großenhain die "Ehre". Die NPD Meißen wird zukünftig häufiger die örtlichen Auftritte antideutscher Kräfte mit Flugblatt-Aktionen begleiten. In dem ...
...weiter20.02.2010
NPD-NRW will den Volkszorn gegen Westerwelle mobilisieren
Landtagswahl am 09.05.2010 Im Ruhrgebiet wird die NPD den Landtagswahlkampf mit der Plakatlosung „Hartz IV für Westerwelle“ einläuten Noch nie hat sich eine Regierungspartei so schnell als miese Klientelpartei entlarvt wie die FDP nach der Bundestagswahl. In den Koalitionsverhandlungen setzte die FDP zuerst Steuergeschenke für Hoteliers und andere Sondergruppen durch, die die Partei zuvor mit Wahlkampfspenden bedacht hatten, und machte danach die von ihr geführten Ministerien zu Versorgungsanstalten für neoliberale Machtcliquen. Das und vieles andere ließ die Umfragewerte der Marktradikalen innerhalb weniger Monate regelrecht abstürzen und löst drei Monate vor der nordrhein-westfälischen Landtagswahl bei Parteichef Guido (Sch-)Westerwelle spürbare Nervosität aus. Um vom Sinkflug seiner Partei abzulenken, holte der Vize-Kanzler zur Rundum-Beschimpfung sozial ausgegrenzter und schlecht entlohnter Deutscher aus. Nachdem das Bundesverfassungsgericht das Hartz-IV-System für korrekturbedürftig erklärte und eine finanzielle Besserstellung von Kindern in Hartz-IV-Familien anmahnte, brannten bei ...
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"Vorwärts, und schnell vergessen..."
Brandenburg Das ist nicht nur die Devise der aktuellen Landespolitik in Brandenburg. Es ist auch die gültige Umschreibung für die ebenso beschämenden wie unglaubwürdigen Gedenkrituale der etablierten Politik und der sie begleitenden Publizistik im Lande. Außer der NPD hat keine Partei, auch nicht der Kreistag Oberhavel, oder die Stadt Oranienburg, ja nicht einmal die Leitung der Gedenkstätte Sachsenhausen des heutigen 60. Jahrestages der endgültigen Schließung des Lagers in Sachsenhausen auch nur mit einem Wort gedacht. Am 15. 2. 1950 konnten die letzten Häftlinge des „Sowj. Speziallagers“ Sachsenhausen verlassen, womit die Geschichte des unsäglichen Leidens und Sterbens von Menschen an diesem Unort erst ihr tatsächliches Ende fand. Für die beim Gedenken sonst in erster Reihe Stehenden aus Politik und Presse ist dies jedoch kein Anlaß, sich zu äußern. Dafür wird im April 2010 am gleichen Ort an drei Tagen in Folge die KZ-„Befreiung“ 1945 gefeiert. Nur war die von extrem kurzer Dauer, denn die roten „Befreier“ setzen den Lagerbetrieb ohne bauliche ...
...weiter15.02.2010
Mäxchen Treuherz-Rechtsratgeber - Aktualisiert auf den neuesten Stand der Rechtsprechung
Deutsches Rechtsbüro (Hg.):
Mäxchen Treuherz und die juristischen Fußangeln
Rechtsratgeber für den politischen Aktivisten zur Verwirklichung von Grundrechten und Rechtsstaatlichkeit
Nichts ist so beständig wie der Wandel. Das gilt heutzutage besonders für die Rechtspraxis. In jüngster Zeit haben zahlreiche neue Urteile zu einer erneuten Verschärfung der juristischen Repression gegen die den Herrschenden unbequeme nationale Opposition geführt – ob im Strafrecht, Versammlungsrecht oder anderen Rechtsgebieten.
Um nicht in juristische Fallen zu tappen, überflüssige Strafen zu vermeiden sowie Zeit- und Kostenaufwand im Streit mit Behörden und Gerichten zu vermeiden, sollten Aktivisten immer gut über die aktuelle Rechtslage informiert sein. Dazu hat sich „Mäxchen Treuherz“ als gut strukturierter und hilfreicher Rechtsratgeber seit 1990 vielfach bewährt.
Die 4. Auflage dieses nützlichen Helfers ist auf dem allerneuesten Stand der Rechtsprechung – alle wichtigen Urteile der verschiedenen Instanzen bis Ende 2009 sind berücksichtigt. Allen politisch Engagierten wird ...
15.02.2010
Verhinderter Trauermarsch Dresden der Jungen Landsmannschaft Ostdeutschland
Ein Kurzbericht über den 13. Februar 2010 Von Frank Rennicke und Jürgen Kretzsch Am 13./14. Februar des Jahres 1945 erlebte Dresden einen Bombenholocaust ungeahnten Ausmaßes, ein ungesühntes Kriegsverbrechen gegen die Zivilbevölkerung durch amerikanische und britische Bomber und Jagdflieger. Seit über 10 Jahren finden sich anlässlich des Jahrestages dieses Trauerspiels patriotische Menschen zusammen, dieses der Vergessenheit zu entreißen und in einem Trauermarsch durch die Stadt ein würdevolles Gedenken durchzuführen. Diese Selbstverständlichkeit nur vorab, um die Tragweite dessen was nun nachfolgend geschildert wird, darzustellen. Im Vorfeld wurde seitens der Massenmedien der Linken und auch der Veranstalter bereits gemutmaßt, 2010 würde es die größte Zusammenkunft patriotischer Kreise seit Jahrzehnten geben. So war es nicht verwunderlich, dass schon ein juristisches Kräftemessen vor diesem Datum stattfand, ob der Trauermarsch in der geforderten Strecke durchgeführt werden kann. Die sächsische Landesregierung hat alle möglichen Winkelzüge und Intrigen angewendet, um ...
...weiter3. Südwestdeutscher Kulturtag 2012
Samstag 14.04.2012
02.03.2010
NPD Trier informiert: PRO Trier - Klartext fuer Volksfreunde Jetzt den Adobe Flash-Spieler runterladen um das Video anzusehen.
