Aktuelles
01.12.2010
Freispruch für Dörthe Armstroff: „Guten Heimflug“ –Plakate sind nicht strafbar!
Dörthe Armstroff, Spitzenkandidatin
der NPD zur Landtagswahl 2011 in Rheinland-Pfalz
Merklich ruhig war es heute im Amtsgericht Montabaur.
Weder Presse - Meute noch Antifa-Horden ließen sich heute blicken. Dabei hätten sie einiges zu berichten gehabt. Schließlich ging es in der Verhandlung um die angebliche Strafbarkeit der „Guten Heimflug“-Plakate, die im Comic-Stil drei Orientalen auf einem fliegenden Teppich zeigen. Soviel Volksnähe rief im rheinland-pfälzischen Kommunalwahlkampf 2009 die berüchtigte Staatsanwaltschaft Koblenz auf den Plan. Auf Anordnung der Staatsanwaltschaft wurden sämtliche Plakate abgehängt und Durchsuchungen bei Aktivisten durchgeführt. Angeklagt wurde schlussendlich die Landesvorsitzende Dörthe Armstroff, die der strafrechtliche Verantwortung für die Plakate des Landesverbandes bezichtigt wurde. Beobachter ahnten bereits wie das Urteil ausgehen würde, dauerte das Verfahren bereits über 18 Monate.
Bei der heutigen Verhandlung war die Staatsanwaltschaft recht kleinlaut. Das Gericht lehnte eine Strafbarkeit wegen Volksverhetzung ab und sprach die Angeklagte Dörthe ...
30.11.2010
Landtagsabgeordnete der NPD zur Übernahme der Patenschaft bereit
Fraktion Mecklenburg und Pommern Die NPD-Fraktion im Schweriner Landtag erwartet von Bundespräsident Christian Wulff, daß er an der Patenschaft für das siebte Kind der Familie Müller aus Lalendorf (Kreis Güstrow) unbedingt festhält. Der NPD-Fraktionschef Udo Pastörs rügte scharf den Vorstoß des SPD-Fraktionsvorsitzenden Nieszery, der mit seinem dreisten Schreiben an den Bundespräsidenten diesen in die parteipolitische Auseinandersetzung in Mecklenburg-Vorpommern hineinziehen will. Gerade die SPD, die ständig Toleranz und Zivilcourage predigt, zeigt mit ihrer Aktion eindrucksvoll, daß es ihr in Wirklichkeit um die Ausgrenzung Andersdenkender geht. Um so schlimmer ist das Vorhaben zu bewerten, wenn dieses geschmacklose Vorgehen auch noch auf dem Rücken eines Kleinkindes vorangetrieben wird. Die Patenschaft gilt dem Neugeborenen und hat mit den vermuteten oder tatsächlichen Ansichten der Eltern nichts zu tun. Der NPD-Fraktionsvorsitzende im Schweriner Landtag, Udo Pastörs, bewertete das Verhalten von Nieszery heute in Schwerin: „Die Verlogenheit der ...
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Die Schweiz als Vorbild: Kriminelle Ausländer raus!
In der BRD wird jeden Tag von Demokratie, soll heißen Volksherrschaft, geredet. In der Schweiz wird sie praktiziert. Die Bürger in der Schweiz haben das selbstverständliche Recht, die existenziellen Fragen ihrer Eidgenossenschaft mitzubestimmen. So haben die Schweizer schon im letzten Jahr den überhand nehmenden Bau muslimischer Minarette in Schweizer Städten gestoppt und somit ein Zeichen der Hoffnung für ganz Europa gesetzt. Den Muslimen wurde damit aufgezeigt, daß sie nicht länger das Recht haben, sich als arrogante Landnehmer aufzuführen und ihnen wurde demonstriert, daß sie Gäste sind in Europa - mehr nicht. Und die wesentlichste Eigenschaft eines Gastes ist es, eines Tages wieder nach Hause zu gehen. Nun hat die Schweiz wieder ein Zeichen gesetzt, welches wir Nachbarn nicht unkommentiert Geschichte werden lassen sollten. Die Schweiz hat das Volk entscheiden lassen, wie in Zukunft mit kriminellen Ausländern umgegangen werden soll. Weiter Samthandschuhpolitik und Dauerangst für anständige Bürger oder konsequente Ausschaffung krimineller Subjekte und Sicherheit für die ...
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Schweizer Vorbild: Mit kriminellen Ausländern kurzen Prozeß machen
Fraktion Sachsen Jürgen Gansel (NPD): "Ab nach Hause und auf Nimmerwiedersehen!" Ein Jahr nach der erfolgreichen Volksabstimmung für ein Minarettverbot haben die Schweizer am gestrigen Sonntag erneut ein ausländerpolitisches Fanal gesetzt, das von europaweiter Vorbildkraft ist: Die Eidgenossen stimmten mit einer klaren Mehrheit von 53 Prozent für die von der rechten Schweizerischen Volkspartei (SVP) initiierte "Volksinitiative für die Ausschaffung krimineller Ausländer". Künftig verlieren damit in der Schweiz lebende Ausländer unabhängig von ihrem Status ihr Aufenthaltsrecht, wenn sie wegen schwerer Tötungs-, Gewalt- und Sexualdelikte, wegen Raubs, Menschenhandels, Drogenhandels oder eines Einbruchsdelikts rechtskräftig verurteilt worden sind oder mißbräuchlich Leistungen der Sozialversicherungen oder der Sozialhilfe bezogen haben. Hinzu kommt ein Wiedereinreiseverbot für einen Zeitraum zwischen fünf und fünfzehn Jahren. Damit wurden die Weichen für eine zügige Ausweisung von kriminellen und betrügerischen Ausländern gestellt. Der ...
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Das schwarz-grüne Elend ist vorbei
Hamburg Zwei Parteien, welche beide das linksliberale Bürgertum in Hamburg vertreten, haben nach 33 Monaten Pleiten, Pech und Pannen ihre Zusammenarbeit beendet. Die NPD begrüßt diesen überfälligen Schritt und bietet mit ihrer Kandidatur zu der nächsten Bürgerschaftswahl und den Wahlen zu den Bezirksversammlungen der deutschstämmigen Bevölkerung eine authentische Alternative zu den abgewirtschafteten Parteien der Hamburgischen Bürgerschaft an. Bereits im Juni und Juli bewiesen die Hamburger Nationaldemokraten ihre Kampagnenfähigkeit und ihre inhaltliche Kompetenz zu den drängendsten Fragen der Landespolitik. Bereits damals haben wir maßgeblich an der politischen Willensbildung im Volk mitgewirkt und die unsägliche Schulreform aller Bürgerschaftsparteien verhindert. Jetzt besteht aber eine weit größere Gefahr für Hamburg als einzelne falsche poltische Entscheidungen. Es droht das totale Chaos durch Deutschlands erste Rot-Rot-Grüne Koalition. Die FDP ist schon seit zwei Legislaturperioden nicht mehr in der Bürgerschaft vertreten, die CDU hat aufgrund ihres ...
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Bericht vom 6. Prozesstag in Trier
Wie halten es die Richter mit der Wahrheit? Trotz deutlich verstärkter Polizeipräsenz und medialem Interesse, ging heute der Prozess gegen zwei NPD-Mitglieder und einem JU-Mitglied wegen mutmaßlicher gefährlicher Körperverletzung vor dem Landgericht Trier nicht zu Ende. Mit einer fadenscheinigen Begründung wurde der 2.Befangenheitsantrag gegen Armin Hardt von seinen Richterkollegen abgelehnt. Während der Vorsitzende Richter Hardt und die Beisitzende Richterin Corinna Kraus in ihren dienstlichen Erklärungen bestritten haben, dass am 8. September 2010 der Richter Hardt in einer Frage an einen Angeklagten die pauschalisierende abwertende Formulierung „brauner Supf“ verwendete, gibt es erhebliche Zweifel ob diese Aussagen der Wahrheit entsprechen. Neben drei eidesstattlichen Versicherungen von Prozessbeobachtern und der Stellungnahme des damals Angeklagten, bestätigt auch eine Schöffin aus Wittlich in ihrer dienstlichen Stellungnahme, dass Richter Hardt bei der Erörterung der Vorstrafen die Phrase vom „braunen Sumpf“ benutzte. Bezeichnend, dass der andere Schöffe Hans Wilhelm Triesch, der auch ...
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Deutschland und die Terrorgefahr
Wieder einmal warnt der Bundesinnenminister vor einer drohenden Terrorgefahr für Deutschland. Laut Aussage sollen noch in diesem Monat Anschläge geplant werden. So berichtet man unter anderem von dem Reichstag als mögliches Anschlagsziel. In anderen Medien wiederum hört man von einem Ablenkungsmanöver und einem anderen unbekannten möglichen Ziel. Die immer wiederkehrenden Terrorwarnungen sind bekanntlich nicht neu . Ein Rückblick: Im Juli 2006 wurden Kofferbomben in zwei Regionalzügen abgelegt. Eine tatsächliche Detonation hätte mit Sicherheit auch eine verheerende Wirkung gehabt. Glücklicherweise sind BEIDE nicht detoniert und tatsächlich unschuldige Menschen so glimpflich davon gekommen. Es stellt sich aber nun die Frage, warum Terroristen, die Monate lang irgendwo in Asien ausgebildet werden, Bomben platzieren, die letztendlich versagen? Und denn ausgerechnet auch noch beide? Nicht, daß wir uns dies wünschen, jedoch legt dies den Verdacht nahe, daß da etwas anderes im Busch ist. Und siehe da. Das „Gesetz zur Neuregelung der Telekommunikationsüberwachung und ...
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Wollt Ihr den totalen Euro?
Der Endkampf um den Euro steht bevor. Bundespräsident Wulff, der vor einigen Tagen in unserem Nachbarland Tschechei den Euro als Erfolgsgeschichte pries und vom Endsieg des Euro überzeugt ist, sollte sich mit folgender Ansprache an das deutsche Volk wenden: "Die Kritiker des Euro behaupten, das deutsche Volk habe den Glauben an den Euro verloren. Ich frage euch: Glaubt ihr mit der Kanzlerin und mit mir an den endgültigen Sieg der Währungsunion? Ich frage euch: Seid ihr entschlossen, der Kanzlerin in der Erkämpfung des Sieges durch dick und dünn und unter Aufnahme auch schwerster persönlicher Belastungen zu folgen? Zweitens: Die Kritiker behaupten, das deutsche Volk ist des Zahlens müde. Ich frage euch: Seid ihr bereit, mit der Kanzlerin als Phalanx der Heimat hinter der kämpfenden EZB stehend, diesen Kampf mit wilder Entschlossenheit und unbeirrt durch alle Schicksalsfügungen fortzusetzen, bis der Sieg in unseren Händen ist? Drittens: Die Kritiker behaupten, das deutsche Volk hat keine Lust mehr, die überhandnehmenden Bailouts, die die Regierung von ihm fordert, zu zahlen. Ich frage ...
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Keine orientalischen "Schleiereulen" an sächsischen Schulen!
NPD-Fraktion bezieht im Kopftuch-Streit klare Position gegen die Islamisierung Der Streit um das Kopftuch hat nun auch den Freistaat Sachsen erreicht. Anlaß ist nach Berichten mehrerer Tageszeitungen die Weigerung zweier afghanischer Mädchen, die 101. Mittelschule "Johannes Gutenberg" in der Dresdner Johannstadt zu besuchen, weil es dort ein Verbot solcher Kopfbedeckungen im Unterricht gibt. Die Schule ist ein Beispiel dafür, daß die Beschwichtigungspropaganda der politischen Klasse, nach der es in Sachsen keine Überfremdung durch Ausländer gäbe, nur heiße Luft ist. Die "Dresdner Neuesten Nachrichten" schreiben in ihrer heutigen Ausgabe: "137 der 345 Schüler sind Migrationskinder, mehr als ein Drittel." In der Regierungskoalition streitet man sich nun darüber, ob und wie ein Kopftuchverbot an sächsischen Schulen durchgesetzt werden kann. Während die FDP ein derartiges Verbot kategorisch ablehnt, will die konfliktscheue Zeitgeist-CDU es den jeweiligen Hausordnungen überlassen. Beide Parteien hissen schon in dieser Frage die weiße Flagge der Kapitulanten und ...
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Gelungene Infoveranstaltung und anschließendes Konzert im Raum Idar-Oberstein
Gelungene Infoveranstaltung und anschließendes Konzert im Raum Idar-ObersteinNach dem Trauermarsch in Remagen nutzen viele Aktivisten am 20.November die Möglichkeit, abends an einer Infoveranstaltung der NPD mit anschließendem Konzert im Raum Idar-Oberstein teilzunehmen. Nach Redebeiträgen vom Kreisvorsitzenden Ingo Helge zum Thema Rheinwiesenlager und dem Trierer NPD-Stadtrat Safet Babic zur aktuellen NPD-Programmatik zur anstehenden Landtagswahl, begann das nationale Rockkonzert gegen 21 Uhr. Über 100 überwiegend jüngere Nationalisten hörten den Gruppen Exitus,Legion Condor und Devils Project begeistert zu. Wieder konnten neue Verbindungen geknüpft werden und die bekannte "Chaos Crew" sorgte für einen reibungslosen Ablauf. Der Kampf um die Köpfe setzt die Etablierung einer nationalen Systemalternative auf kultureller Ebene voraus, daher unterstützt die NPD identitätsbewusste Kulturschaffende. Gegen Mitternacht endete die NPD-Informations- und Musikveranstaltung ohne Störungen. Verantwortlich: Safet Babic,LandespressesprecherQuelle: http://www.npd-in-rlp.de/ ...
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Matthias Faust, im Haus der Demokratie
Matthias Faust, im Haus der DemokratieKameradinnen und Kameraden, am Samstag, 27.November 2010 spricht der Bundesvorsitzende der Deutschen Volksunion und neue stellv. Parteivorsitzende der NPD, Matthias Faust, im Haus der Demokratie, Hauptstr.38 in 66919 Herschberg. Beginn 14.00 Uhr. Thema: Verschmelzung zwischen NPD und DVU. Mitfahrgelegenheiten werden aus der ganzen Pfalz vermittelt. Interessierte Freunde, Verwandte oder Bekannte sollten mitgebracht werden. In der Hoffnung auf zahlreiches Erscheinen verbleibe ich Mit kameradschaftlichen Grüßen Markus Walter Kreisvorsitzender Abgeordneter im Stadtrat PirmasensQuelle: http://www.npd-in-rlp.de/ ...
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NPD Trier informiert: PRO Trier - Klartext fuer Volksfreunde Jetzt den Adobe Flash-Spieler runterladen um das Video anzusehen.
