03.07.2010
Udo Voigt zur MitgliederbefragungUdo Voigt zur Mitgliederbefragung Sie benötigen einen Flash-Player sowie Javascript um das Video anzusehen. var s156=new SWFObject('http://npd.de/bausteine/wabausteinvideo/flvplayer.swf','player','560','327','9'); s156.addParam('allowfullscreen','true'); s156.addParam('allowscriptaccess','always'); s156.addParam('flashvars','stretching=fill&autostart=true&file=http://npd.de/inhalte/daten/dateiablage/podcast_voigt_06-10.flv'); s156.write('videoartikels156'); ...
...mehr lesen02.07.2010
Mitgliederbefragung gestartet Berlin – In den nächsten Tagen erhalten die 7.000 Mitglieder der NPD die Unterlagen zur Mitgliederbefragung im Rahmen der geplanten Verschmelzung von NPD und DVU. Die Weichenstellungen für eine Einigung der nationalen Opposition sollen nicht allein von den verantwortlichen Führungsgremien getroffen werden, sondern durch Mitgliederbefragungen in beiden Parteien manifestiert werden. Der NPD-Parteivorstand hatte schon am Vorabend des Bamberger Parteitages diese Vorgehensweise beschlossen. Sie wird gleichzeitig in der DVU praktiziert. Es ist keine Neuauflage von Wahlabsprachen beabsichtigt, wie es der Deutschlandpakt vorsah, sondern die Verschmelzung der ältesten und größten nationalen Parteien zu einer großen, einer starken nationalen und sozialen Partei. Hierzu sollen die NPD-Mitglieder folgende drei Fragen bis zum 21. Juli 2010 beantworten: 1. Halten Sie eine Vereinigung von NPD und DVU für sinnvoll, sofern der NPD daraus keine neuen Schulden entstehen? 2. Soll eine Vereinigung auch mit anderen Parteien und Organisationen ...
...mehr lesen01.07.2010
Frank Rennicke Die drei Wahlmänner der NPD, Udo Pastörs, Holger Apfel und Dr. Johannes Müller, werden gegen die Gültigkeit der Wahl des Bundespräsidenten Klage beim Bundesverfassungsgericht einreichen. Grund für die Klage ist, daß in zehn Landtagen die Wahlmänner nicht ordnungsgemäß gewählt wurden. Im Bundespräsidentenwahlgesetz (BPWahlG) ist geregelt, daß über die Vorschlagslisten mittels Höchstzahlverfahren d’Hondt abzustimmen ist. Entgegen den Vorgaben des Gesetzes, wurden die von den Bundesländern Bayern, Baden-Württemberg, Brandenburg, Berlin, Niedersachsen, Nordrhein-Westfalen, Rheinland-Pfalz, Saarland, Sachsen-Anhalt und Thüringen entsandten Wahlmänner aber durch Blockwahl gewählt. Daher dürften die nicht rechtmäßig Gewählten nicht an der Wahl des Bundespräsidenten teilnehmen. Diese Auffassung wird von führenden Staatsrechtlern geteilt. So sprachen Prof. Dr. Martin Morlok, Prof. Dr. Ulrich Battis, Prof. Dr. Hans Meyer und Prof. Dr. Hans Hugo Klein in der Spiegel-Ausgabe 23/09 schon anläßlich der ...
...mehr lesen27.06.2010
Staatliche Repression schweißt Nationale zusammen Bei bestem Sommerwetter fand am 26.Juni 2010 im Raum Wittlich erstmalig eine Wahlversammlung zur Aufstellung eines Direktkandidaten für die Landtagswahl am 27.März 2011 statt. Der Wahlkreis Wittlich umfasst bei der Landtagswahl die Stadt Wittlich, sowie die Verbandsgemeinden Wittlich – Land, Kröv-Bausendorf und Manderscheid. Da die NPD in diesem Gebiet über genügend Mitglieder verfügt, konnte der Kreisverband zu einer Wahlversammlung um 17 Uhr einladen. Für den NPD-Landesvorstand Rheinland-Pfalz entrichtete der Stadtrat in Pirmasens Markus Walter aufbauende Grußworte und appellierte an die Notwendigkeit die organisatorischen Grundlagen für einen NPD-Einzug in den Mainzer Landtag vorzubereiten. Erfreulicherweise konnte ein neues Mitglied aus dem Kreis Wittlich aufgenommen werden. Als Kandidat wurde Erich Krames vorgeschlagen. Mit bewegenden Worten schilderte Kamerad Krames die alliierten Angriffe auf seinen Heimatort Platten 1945, dem viele Schulfreunde zum Opfer fielen. Erich Krames ist seit 1969 NPD-Mitglied und der nationalen Bewegung aus tiefstem Herzen treu ...
...mehr lesen23.06.2010
Deutsche Fußball – Freunde die heute Abend in der Trierer Innenstadt unterwegs waren, konnten sich gleich doppelt freuen. Vor dem Spiel verteilten nationale Aktivisten über 300 Spielpläne zur Fußball-Weltmeisterschaft auf dem Weg zum Viehmarkt zielgerichtet an junge Freunde des runden Leders.Wohin man auch blickte, die Nationalfarben Schwarz-Rot-Gold waren auf allen Wegen. Gerade bei Sportereignissen, werden sich viele Deutsche bewußt, daß national normal ist. Die freudige Stimmung bei den öffentlichen Übertragungen der Spiele zeigen eindeutig, daß nationale Begeisterungsfähigkeit gerade in der deutschen Jugend vorhanden ist. Daher wurden die praktischen WM – Planer gerne mitgenommen. Auch der Aufkleber „Deutschland – Weltmeister der Herzen“ wurde begeistert entgegengenommen. An dieser Stelle bedanke ich mich bei der NPD-Fraktion und Landesgeschäftsstelle, die unentgeltlich Planer und Aufkleber zur Verfügung stellten. Aufkleber können kostenlos bestellt werden bei: http://www.npd-sachsen.de/ Der erkämpfte Sieg über die Schwarzafrikaner aus Ghana erfreute die deutschen ...
...mehr lesen21.06.2010
Meinungsfreiheit auch für nationale Deutsche!
Während am 19.Juni in Trier an vielen markanten Stellen die Regenbogenflagge der Schwulenbewegung von der Stadtverwaltung angebracht wurde, wurde ein friedliches Treffen nationaler Jugendlicher in Andel bei Bernkastel -Kues am 15.Mai unter fadenscheinigen Gründen aufgelöst.Um auf die verkehrten Verhältnisse in Deutschland aufmerksam zu machen, ging der NPD-Kreisverband Trier an der Mosel in die Offensive. Mit einem eigenen Flugblatt, daß die Repressionsmaßnahmen im Kontext der sozialen Krise erläutert, verteilten junge Aktivisten in Wittlich, Osann,Andel, Altrich, Platten und anderen Orten an der Mosel die Flugschrift.
Wir sagen: Bernkastel-Wittlich braucht endlich nationale Politik!
Hier zum Flugblatt
Verantwortlich:
Safet Babic, KreisvorsitzenderQuelle: http://www.npd-in-rlp.de/ ...
16.06.2010
Heute erhielten mein Verteidiger RA Eike Erdel und ich den erwarteten Beschluss des Oberlandesgerichtes Koblenz. Bereits am 4.Juni 2010 hatte der 1.Strafsenat des OLG Koblenz beschlossen: "Die sofortige Beschwerde der Staatsanwaltschaft Trier gegen den Beschluss der 5. Großen Strafkammer des Landgerichts Trier vom 9.März 2010, soweit er die Eröffnung des Hauptverfahrens ablehnt, wird mit der Maßgabe als unbegründet zurückgewiesen, dass im Umfang der Ablehnung der Eröffnung des Hauptverfahrens die Staatskasse die Kosten des Verfahrens und die notwendigen Auslagen des Angeklagten trägt. Die Kosten des Beschwerdeverfahrens und die insoweit entstandenen notwendigen Auslagen des Angeklagten trägt die Staatskasse." In der Begründung folgt das OLG der Argumentation des LG Trier. Somit wird gegen mich kein Hauptverfahren vor dem LG Trier wegen Volksverhetzung nach Paragraf 130 Strafgesetzbuch aufgrund der Verwendung des Begriffes Bombenholocaust stattfinden. Eigentlich war dieses Urteil absehbar, denn der Begriff Bombenholocaust wurde schon seit Jahren überall in Deutschland straffrei verwendet. Aber die ...
...mehr lesen15.06.2010
NPD-Aktionstag in der Eifel! Zum ersten Mal seit Jahren war die NPD wieder in der Innenstadt von Bitburg präsent. Zwischen 11 und 14 Uhr verteilten junge NPD-Aktivisten am 12.Juni das Aktionsprogramm der nationalen Opposition in der Fußgängerzone. Interessante Gespräche mit Passanten belegten, dass viele Deutsche die derzeitigen Verhältnisse ablehnen.Durch das anschließende Interessententreffen konnten die Strukturen im Kreis Bitburg-Prüm weiter ausgebaut werden. Auch in Zukunft wird es öfter Aktionen der NPD in der Eifel geben! Wer nationale Politik in seiner Region verankern möchte, kann sich melden unter: npdtrier@aol.com Verantwortlich:Safet Babic,Kreisvorsitzender npd-trier.de Quelle: http://www.npd-in-rlp.de/ ...
...mehr lesen13.06.2010
Kameradinnen und Kameraden, anbei habe ich als PDF –Datei eine Unterschriftsliste für die NPD-Landesliste zum 16. rheinland-pfälzischen Landtag beigefügt. Um am 27.März 2010 auf dem Stimmzettel zu stehen, benötigen wir 2000 Unterschriften, die wir bis spätestens Ende August 2010 sammeln möchten. Diese Liste bitten wir auszudrucken und ausgefüllt und unterschrieben an das Postfach des Landesorgaleiters: Postfach 2227 – 66930 Pirmasens zu schicken. Bitte fragt auch gezielt in eurem Freundes-, Bekannten oder Verwandtenkreis nach. Bitte schickt diese PDF-Datei weiter oder setzt diese auf eure Internetseite. Je schneller wir diese Aufgabe erledigen, um so schneller können wir in die heiße Phase des Wahlkampfes übergehen oder auch zielgerichtete Hilfseinsätze in Baden Württemberg fahren, wo ebenfalls am gleichen Tag Landtagswahlen stattfinden. Wer keinen Drucker oder Kopiermöglichkeit hat, kann sich gerne welche zuschicken lassen. Es kommt auf jede Unterschrift an. Um die Bestätigung der Listen kümmern wir uns. Bitte beachtet, daß jeder Unterschriftsleister seit mindestens ...
...mehr lesen10.06.2010
Vorgestern konnte man auf der Titelseite des "Trierischen Volksfreundes" lesen: "Safet Babic vor Gericht:Prozess gegen den NPD-Kreisvorsitzenden soll noch im Juni beginnen." Anscheinend hat aber der TV-Schreiberling Jörg Pistorius, der sonst Computerspiele "bespricht", wenig Ahnung von Straßprozessen. Soll zwar das Oberlandesgericht Koblenz im Juni darüber entscheiden, ob eine Anklage wegen der Verwendung des Begriffes "Bombenholocaust" zulässig ist, so kann aus rechtlichen und praktischen Gründen nicht umgehend mit einem Prozess begonnen werden. Davon träumen natürlich linke Presseschmierer und Systempolitiker. Denn seit die NPD in Trier ein erkennbarer politischer Faktor geworden ist, reden die Profiteure der bestehenden Verhältnisse die Verurteilung eines Kritikers herbei. Schließlich steht auch die älteste Stadt Deutschlands vor sozialen Einschnitten. Ursprünglich lehnte das Landgericht Trier die Anklage ab, aber die Staatsanwaltschaft Trier legte dagegen Beschwerde ein. Übrigens sitzt mit Thomas Albrecht(CDU) auch ein Staatsanwalt im Trierer Stadtrat- ein Schelm,wer ...
...mehr lesen07.06.2010
NPD verabschiedet in Bamberg ihr neues Parteiprogramm Mit der Diskussion des Restes der rund 250 Änderungsanträge, der Verabschiedung eines neuen Parteiprogramms sowie mehreren Satzungsänderungen endete am Sonnabend der außerordentliche Mammut-Parteitag der NPD im Hegelsaal der Bamberger Stadthalle. Nachdem am Freitag noch bis ca. 22.30 Uhr getagt worden war, fanden sich die Delegierten am Samstag pünktlich um 9.00 Uhr wieder ein und setzen die Beratungen über die noch anhängigen Abschnitte des künftigen Parteiprogramms fort, die bis in die frühen Abendstunden fortgesetzt wurden. Das neue Programm enthält gegenüber dem bisherigen NPD-Parteiprogramm zahlreiche Aktualisierungen, die den Willen der Partei bekunden, Antworten auf die existentiellen Überlebensfragen des deutschen Volkes im 21. Jahrhundert zu geben und den Deutschen eine wählbare politische Alternative zu bieten. So fordert die NPD den Austritt aus der EU, die Rückkehr zur D-Mark und die Wiederherstellung der deutschen Währungs- und Finanzhoheit, die Einführung einer „Volksgesundheitskasse“ und einer ...
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