19.08.2010
Liebe Kameraden und Kameradinnen, sehr geehrte Damen und Herren!
Sie alle haben es den Medien entnehmen können oder sogar am eigenen Leib erfahren: zum dritten Mal binnen acht Jahren sind weite Teile Sachsens von einer Hochwasserkatastrophe heimgesucht worden. Zum dritten Mal durch sintflutartige Regenfälle im Hochsommer. Zum dritten Mal wurden die Betroffenen – wenn überhaupt – erst kurz vor dem Eintreffen der Wassermassen gewarnt. Den meisten Flutopfern blieb nicht mehr viel Zeit, auch nur einen Teil ihres Hab und Guts in Sicherheit zu bringen.
Es ist hier nicht der Ort, um kritische Fragen der Versäumnisse, des Katastrophenmanagements, der Zuständigkeiten, der politischen Verantwortung, der unterlassenen polnischen Kooperation beim Dammbruch des Witka-Staubeckens usw. zu erörtern.
Jetzt kann es nur um eines gehen: um möglichst schnelle Hilfen für die Flutopfer, denn die Betroffenen in Görlitz, in Zittau-Hirschfelde, in Seifhennersdorf, in Sebnitz, im Kirnitzschtal usw., von denen viele nicht versichert waren bzw. sich nicht gegen Hochwasser versichern konnten, können sich diesmal nicht wie 2002 auf ...
19.08.2010
Liebe Kameraden und Kameradinnen, sehr geehrte Damen und Herren!
Sie alle haben es den Medien entnehmen können oder sogar am eigenen Leib erfahren: zum dritten Mal binnen acht Jahren sind weite Teile Sachsens von einer Hochwasserkatastrophe heimgesucht worden. Zum dritten Mal durch sintflutartige Regenfälle im Hochsommer. Zum dritten Mal wurden die Betroffenen – wenn überhaupt – erst kurz vor dem Eintreffen der Wassermassen gewarnt. Den meisten Flutopfern blieb nicht mehr viel Zeit, auch nur einen Teil ihres Hab und Guts in Sicherheit zu bringen.
Es ist hier nicht der Ort, um kritische Fragen der Versäumnisse, des Katastrophenmanagements, der Zuständigkeiten, der politischen Verantwortung, der unterlassenen polnischen Kooperation beim Dammbruch des Witka-Staubeckens usw. zu erörtern.
Jetzt kann es nur um eines gehen: um möglichst schnelle Hilfen für die Flutopfer, denn die Betroffenen in Görlitz, in Zittau-Hirschfelde, in Seifhennersdorf, in Sebnitz, im Kirnitzschtal usw., von denen viele nicht versichert waren bzw. sich nicht gegen Hochwasser versichern konnten, können sich diesmal nicht wie 2002 auf ...
18.08.2010
"Street View" Der US-Konzern Google will noch in diesem Jahr seinen umstrittenen Internet-Dienst „Street View“ starten. „Street View“ ist ein Programm, mit dem man Häuser und Privatgrundstücke von der Straße aus betrachten kann. Der Bundesdatenschutzbeauftragte Peter Schaar äußerte sich besorgt darüber, daß, wenn die Fotos mit Adressverzeichnissen und Telefonbuchdaten kombiniert würden, ein brisanter Mix mit sensiblen Daten entstünde. Er meint sogar, daß dieser Datenmix Aufschluß über die Zahlungsfähigkeit und Kreditwürdigkeit von Privatleuten geben würde. Kein Wunder, ist es doch durch die Bilder möglich, Einblick auf Klingelschilder und Briefkästen der Bürger zu bekommen. Zwar will der Konzern betroffenen Grundstückseigentümern per eMail die Möglichkeit geben, Widerspruch gegen die Veröffentlichung der Fotos des eigenen Hauses bzw. Grundstückes einzulegen, doch wird bisher nicht daran gedacht, daß nicht jeder Betroffene über einen Zugang zum Internet verfügt. Die Bundesregierung hat es vor ...
...mehr lesen16.08.2010
Das Diktat des Kapitals Die Rente mit 67 hat verständlicherweise in unserem Volk schon für Unverständnis gesorgt, zumal es immer schwieriger wird, ab dem Lebensalter von 50 Jahren eine Arbeit zu finden, von der man leben kann. Nun haben Forscher des Instituts der deutschen Wirtschaft angeblich ermittelt, daß perspektivisch auch die Rente mit 70 kommen müsse. Auch Hamburgs Wirtschaftssenator Axel Gedaschko(CDU) und viele seiner Parteifreunde äußern sich im selben arbeitnehmerfeindlichen Ton: „Aber am Ende geht hier grundsätzlich die pure Mathematik vor.“ Bloße Zahlen und Katastrophenarithmetik haben wieder mal Priorität – zum Schaden von Millionen älteren Arbeitnehmern und Rentnern. Das Rentenalter zu erhöhen, ohne die Garantie zu schaffen, daß die älteren Arbeitnehmer auch eine Beschäftigung finden, mit der sie sich und die Ihren ernähren können, ist unsozial und menschenverachtend. Durch die Erhöhung des Renteneintrittsalters wird die Zahl armer Rentner beträchtlich steigen, weil schon ein zwei Jahre früherer tatsächlicher ...
...mehr lesen11.08.2010
Der Fernsehsender RTL 2 beweist nach niveaulosen Entgleisungen wie „Big Brother“ und „Frauentausch“ wieder einmal wes Geistes Kind er ist. Ab dem Beginn der muslimischen Fastenzeit Ramadan will er speziell auf diesen Anlaß hinweisen. So soll am oberen rechten Rand des Bildschirms ein Hinweis aufflackern, daß es nun Zeit sei, seine Mahlzeit zu beenden bzw. zu beginnen. Man wolle so ein Zeichen für Integration setzen und muslimische Zuschauer würdigen. Was es mit Integration zu tun habe, Millionen Muslime in ihrem unserer Kultur fremden Glauben auch noch zu erziehen und zu bestärken, darüber bleibt der Sender die Erklärung schuldig. Laufen dem Sender die deutschen Zuschauer weg oder wie läßt sich die plötzliche Liebe für die Religion Allahs erklären? Müssen wir uns bald auch an Dokumentationen wie „Deutschland - deine Minarette“ oder eine fünfmalige Unterbrechung des Fernsehprogramms am Tag zum Zwecke des Gebets in Richtung Mekka einstellen? Was der deutsche Fernsehzuschauer davon hält, scheint gleichgültig zu sein, wichtig ist, daß der ...
...mehr lesen10.08.2010
Nicht, daß wir Deutschen schon genug zur Kasse gebeten und genug geschröpft werden. Nein, nun will auch die EU noch mehr aus uns herauspressen. Der polnische EU-Kommissar Lewandowski schlug nun vor, neben den schon überaus hohen nationalen Steuern auch noch direkt an die EU zu zahlende Steuern einzuführen. Wir Deutschen sind schon jetzt Nettozahler Nummer 1, nun sollen wir zum Erhalt des Brüsseler Bürokratie-Monsters in unsere sich leerenden Taschen greifen. Auch der Europaabgeordnete Elmar Brok(CDU) wünscht sich eine EU-Steuer, etwas anderes konnte man von einem Vertreter dieser Armutsbeschaffungspartei auch nicht erwarten. Vorerst schlägt Lewandowski vor, EU-Steuern in den Bereichen Luftverkehr, Finanztransaktionen und CO2-Verschmutzung einzurichten. Begründet wird dieser Vorstoß damit, daß die Mitgliedsstaaten immer weniger in der Lage sind, die drastisch steigenden Ausgaben des EU-Molochs zu schultern. Man sollte nicht denken, daß es bei diesen drei Beispielen bleiben würde. Eine EU-Steuer, erstmal eingeführt, wird unzählige andere Kommissare auf den Plan rufen, die ebenfalls ihre ...
...mehr lesen07.08.2010
"Mütter verdienen ein Gehalt" An diesem Sonnabend gingen die Frauen des Ring Nationaler Frauen in die Offensive. Auf dem DS-Pressefest in Sachsen wurde tausenden Menschen eine neue Kampagne zum Thema Müttergehalt vorgestellt. Ein vom Bundesvorstand gegründeter Arbeitskreis wurde mit der Erstellung der Materialien beauftragt, mit welchen nun im Rahmen einer Kampagne nach außen aufgetreten wird. Dieses Infomaterial wird nun erstmals auf dem DS-Pressefest vorgestellt. Gerade in der aktuellen Debatte um das geplante Sparpaket der Bundesregierung ist es unentbehrlich, endlich eine Familienförderung für die deutschen Familien umzusetzen, die Wirkung erzielt. Es ist kurz vor zwölf. Darum muß den Menschen nahe gebracht werden, daß ein Geburtenaufschwung in Deutschland nur erreicht werden kann, wenn jede deutsche Mutter für ihre Leistungen, die der Gemeinschaft zugute kommen, auch ein ordentliches Gehalt erhält. Wir als nationale Frauen setzen uns mit der NPD als einzige Partei in Deutschland dafür ein, daß Mütter es sich leisten können sollen, sich voll und ganz für ...
...mehr lesen04.08.2010
Zuwanderungsdebatte „Wir brauchen dringend ausländische Arbeitskräfte hier in Deutschland – davon hängt unser aller Zukunft ab.“ So oder so ähnlich lauten die Gedankengänge eines Rainer Brüderle, seines Zeichens Bundeswirtschaftsminister. Durch veränderte Visa-Bestimmungen und eine „Lockprämie“ will Brüderle ausländische Spezialisten und Fachkräfte nach Deutschland holen. Auch Bundesbildungsministerin Schavan fordert, verstärkt ausländische Arbeitnehmer anzuwerben. Wir haben in Deutschland offiziell fast vier Millionen Arbeitslose, die Dunkelziffer ohne statistische Manipulationen dürfte realistisch doppelt so hoch sein. Über 200.000 deutsche Facharbeiter und andere Qualifizierte verlassen jährlich ihre Heimat Deutschland auf Nimmerwiedersehen, weil sie hier keine Perspektive sehen. Man sollte sich an die Green-Card-Initiative von vor knapp 10 Jahren erinnern. Damals wurden Tausende Computer-Inder nach Deutschland geholt, die schon wenig später größtenteils auf der Straße standen oder lediglich als Billiglöhner Fuß fassen ...
...mehr lesen04.08.2010
Eine Richterin, die eventuell mit ihrem Leben bezahlen mußte, weil sie es wagte, die Wahrheit zu sagen. Ein öffentlich-rechtlicher Sender, der ob der Brutalität an bundesdeutschen Schulen nicht mehr umhin kommt, über die Migrantengewalt an Bildungseinrichtungen zu berichten. Die ARD-Reportage „Kampf im Klassenzimmer“ führte auch dem letzten Gutgläubigen vor Augen, daß der multikulturelle Traum geplatzt ist. Türkische und arabische Schüler, die ihre weniger werdenden deutschen Mitschüler mit Beschimpfungen und Schlägen traktieren, Lehrer, die nur noch schlichten, aber kaum noch unterrichten – das ist der Schulalltag, dem unsere Jüngsten zunehmend ausgesetzt sind. Die Reportage verdeutlicht auf sinnbildlichste Weise, welche katastrophalen Folgen das Überhandnehmen von anatolischen Bildungsversagern in deutschen Schulklassen mit sich bringt. Die Klasse 10 b, die in der betreffenden Schule den geringsten Ausländeranteil habe, weise auch die besten Schulleistungen auf – ein eindrucksvoller Beleg für die Richtigkeit unserer These, daß Überfremdung nicht nur ...
...mehr lesen04.08.2010
Die unter Schwarz-rot eingeführte Rentengarantie, also das Versprechen, daß auch bei sinkenden Löhnen die Renten stabil bleiben, soll laut Bundeswirtschaftsminister Rainer Brüderle (FDP) abgeschafft werden. Millionen Deutsche, die ihr Leben lang hart gearbeitet haben, die unser Land nach den Verwüstungen des Zweiten Weltkriegs wieder aufgebaut haben, sollen um die Früchte ihrer Arbeit gebracht werden. Und das alles nur, weil Polit-Versager und Sommerloch-Akrobaten vom Schlage eines Rainer Brüderle es nicht geschafft haben, das deutsche Sozial- und Rentensystem auf familienpolitisch stabile Füße zu stellen. Jahrelang wurde um Einwanderer geworben(verbunden mit erheblichem sozial- und sicherheitspolitischem Sprengstoff), jahrzehntelang wurde einer schon arg niedrigen Geburtenrate tatenlos beim Sinken zugeschaut und nun erdreisten sich hochrangige „Politiker“ der verantwortlichen Regierungsparteien der völlig schuldlosen Bevölkerungsgruppe der Rentner den schwarzen Peter zuzuschieben. Die Abschaffung der Rentengarantie käme einer Enteignung der Rentner gleich – denn die Renten, die sie ...
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Mit dem Bekenntniszwang für Kita-Erzieher in den linken Gesinnungsstaat Weil der Kampf gegen rechts in Schulen und Jugendclubs nicht den erhofften Erfolg bringt, verlegen die Scheindemokraten ihre Angriffe auf die Meinungsfreiheit immer mehr in den vorschulischen Bereich. Als Eisbrecherin eines linken Gesinnungsstaates versteht sich die rot-schwarze Landesregierung in Mecklenburg-Vorpommern. Seit mehreren Jahren gilt dort ein demokratiewidriger „Gesinnungs-TÜV“, der volks- und heimattreue Bürger von öffentlichen Wahlämtern fernhalten soll. Wer in Mecklenburg und Pommern als Bürgermeister oder Feuerwehrchef dem Gemeinwohl dienen will, muß ein Bekenntnis zum Grundgesetz abgeben und nachweisen, keiner „verfassungsfeindlichen“ Partei anzugehören. Daß diese „Verfassungsfeindlichkeit“ von den Herrschenden selbst definiert wird, versteht sich. Nachdem CDU-Innenminister Lorenz Caffier mit seinem „Radikalenerlaß“ die antidemokratische Vorhut der Landesregierung bildete, folgt nun die SPD-Sozialministerin Manuela Schwesig mit ihrem Kita-Erlaß, der von allen ...
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