09.09.2010
Die Jahre der Alleinherrschaft sind führenden Sozialdemokraten in Mainz zu Kopfe gestiegen. Horrende Verschuldung, mangelhafte Investitionen in Bildung und Wirtschaft, immer mehr Drogentote und die Nürburgring-Affäre sind nur einige Eckpunkte der miserablen Landespolitik unter Kurt Beck. Um von ihrem Fehlverhalten abzulenken, wird der Druck gegen freiheitsliebende Bürger verstärkt. Nachdem das NPD-Verbot scheiterte, will sich nun der SPD-Innenminister Bruch einen Namen machen. Mal sollen Rockerclubs verboten werden, nun wohl bald die HNG. Ab dem 1.Januar 2011 darf die rheinland-pfälzische Polizei dann auch Online-Durchsuchungen offiziell einsetzen. Mit verschiedenen Maßnahmen versuchen die Sozialdemokraten in Rheinland-Pfalz den Rechtsstaat auszuhöhlen und Bürgerrechte einzuschränken. Dagegen müssen wir uns gemeinsam wehren! Aus diesem Grund wird der NPD-Landesverband Rheinland-Pfalz zeitnah Maßnahmen einleiten, um die Erfahrungen von Ursel Müler als HNG-Vorsitzenden perspektivisch für weite Volkskreise nutzbar zu machen. Weitere Informationen folgen bald! Verantwortlich: Safet Babic, ...
...mehr lesen08.09.2010
Jürgen Gansel, MdL Niedriglöhne kosten den Steuerzahler 50 Milliarden Euro Es war absehbar, daß sich Gerhard Schröders Arbeitsmarktreform mit dem technokratischen Namen „Agenda 2010“ mehr gegen die Arbeitslosen und als gegen die Arbeitslosigkeit richten würde. Die rot-grün lackierten Neoliberalisten wollten gar keine gerecht entlohnten Arbeitsplätze schaffen, sondern zum Segen der Wirtschaft reguläre Arbeitsplätze durch Minijobs und Zeitarbeit ersetzen. Nicht wenige Arbeitgeber haben die Hartz-IV-Armut und die Angst vor derselben ausgenutzt, um auf breiter Front Niedriglöhne in unsicheren Beschäftigungsverhältnissen zu schaffen. Mittlerweile muß der Staat diese Ausbeutungslöhne mit riesigen Summen aufstocken. Heute wird nicht mehr nur Arbeitslosigkeit, sondern oftmals auch Arbeit –selbst Vollzeitarbeit – zur Armutsfalle. Nach Berechnungen des Bundesarbeitsministeriums hat der Staat seit Beginn von Hartz IV fast 50 Milliarden Euro ausgegeben, um die Löhne von Geringverdienern aufzustocken. Die Ausgaben für Beschäftigte, die trotz ...
...mehr lesen08.09.2010
„Deutschland schafft sich ab.“ – so der Titel des Buches von Thilo Sarrazin, Noch-SPD-Mitglied und Noch-Bundesbankvorstand. Dieses Buch hat wie kaum ein anderes in den letzten Jahren zu einer öffentlichen Debatte in unserem Land geführt, die mit äußerster Brisanz, aber auch unfairer Gängelei gegenüber dem Protagonisten Sarrazin einherging. Über 90 % der Befragten können sich mit den Thesen Sarrazins identifizieren und selbst die Mehrheit der SPD-Basis spricht sich mit großem Unmut gegen die Pläne der SPD-Führung nach einem Ausschluß Sarrazins aus der ehemals sozialen und demokratischen Partei aus. Doch was wird das Buch bzw. was wird die im Rahmen unzähliger Polit-Talkshows geführte Debatte dazu für Konsequenzen mit sich bringen? Wird die Problematik wie immer ausgesessen bis sich kaum noch jemand daran erinnert? Oder wird das Problem nun endlich für so drängend befunden, wie es ist und werden die notwendigen Maßnahmen in die Wege geleitet? Interessant ist, daß selbst SPD-Vertreter vom Schlage eines Klaus von Dohnanyi es für ...
...mehr lesen08.09.2010
Die Sarrazin-Soli-Demo am Donnerstag in Frankfurt am Main wurde nach angekündigten Antifa-Protesten abgesagt. Vorgeschobene Begründung: Der Unterstützungsaufruf seitens der NPD! Ganz plötzlich distanzieren sich die Veranstalter nicht nur von NPD und sogenannten „Rechtspopulisten“, sondern auch von den „rassistischen Aussagen“ Thilo Sarrazins!
Zur Absage der Sarrazin-Demo in Frankfurt erklärt der hessische NPD-Landesvorsitzende und Frankfurter Stadtverordnete Jörg Krebs:
„Ich finde es sehr bedauerlich, daß die Demo in Frankfurt von den Veranstaltern abgesagt worden ist. Gleichzeitig weise ich jedwede Unterstellungen, die NPD wollte diese Veranstaltung für 'ihre Zwecke' instrumentalisieren, oder unsere Mitglieder und Anhänger wollten dort ihre parteipolitische Zugehörigkeit offenbaren, als unverschämt und unwahr zurück. Als Frankfurter Bürger und gewählter Stadtverordneter ist es mein gutes Recht, mich an derlei öffentlichen Versammlungen zu beteiligen. Selbstverständlich hält sich die NPD grundsätzlich an alle Vorgaben von Veranstaltern ...
07.09.2010
Meinungsterror geht weiter Die Hilfsorganisation für nationale politische Gefangene und deren Angehörige e.V. (HNG) betreut seit 1979 Gefangene und deren Angehörige, die aufgrund ihres Bekenntnisses zu Volk und Heimat in die Mühlen der „demokratischen“ Justiz gekommen sind. Nun soll die Organisation verboten werden. In den frühen Morgenstunden des 7. Scheiding/September 2010 wurden bundesweit Wohnungen, Geschäfts- und Nebenräume von Mitgliedern und Unterstützern der HNG durchsucht. Aus den Durchsuchungsbeschlüssen ergibt sich, daß ganz gezielt nach Adress-, Mitglieder- und Telefonlisten gesucht werden sollte. Darüber hinaus interessierten sich die Beamten auch für alle anderen Unterlagen, die im Zusammenhang mit dem Verein stehen könnten, unter anderem auch für die Satzung, Einladungen, Fotos und Filmaufnahmen. Von besonderem Interesse und vermutlich deshalb auch gesondert genannt, war die Suche nach Unterlagen zur finanziellen Situation und zu den Vermögenswerten des Vereins. Gesucht wurde in diesem Zusammenhang auch nach Kontobelegen, Festplatten, Mobiltelefonen, ...
...mehr lesen07.09.2010
Die Hilfsorganisation für nationale politische Gefangene und deren Angehörige e.V. (HNG) mit Sitz in Mainz gehört mit etwa 800 Mitgliedern zu den größten und einflussreichsten Organisationen dieser Art in der BRD. Sie betreut und unterstützt bundesweit nationalgesinnte Gefangene, die wegen mangelnder politischer Stromlinienförmigkeit einsitzen, während und nach ihrer Haftzeit. Kein Wunder also, daß einem Innenminister de Maizière, der selbstredend auf dem Boden der "political Corectness" gegen alles Heimattreue steht, selbiges ein Dorn im Auge ist. So ließ er heute in den frühen Morgenstunden Geschäftsräume der HNG, als auch Privatwohnungen von Vereinsmitgliedern durchsuchen. Daß bei dieser Arbeitsweise vor allem beabsichtigte Einschüchterung zu Grunde liegt, zeigt das Beispiel der HNG Vorsitzenden Ursel Müller, die mitlerweile weit über 65 Hausdurchsuchungen über sich ergehen lassen musste. Hintergrund sei die eingeleitete Prüfung eines Verbotes der Organisation, teilte das Bundesinnenministerium in Berlin mit. Rechtsextremistische Gruppierungen wie die HNG ...
...mehr lesen07.09.2010
Die Hilfsorganisation für nationale politische Gefangene und deren Angehörige e.V. (HNG) mit Sitz in Mainz gehört mit etwa 800 Mitgliedern zu den größten und einflussreichsten Organisationen dieser Art in der BRD. Sie betreut und unterstützt bundesweit nationalgesinnte Gefangene, die wegen mangelnder politischer Stromlinienförmigkeit einsitzen, während und nach ihrer Haftzeit. Kein Wunder also, daß einem Innenminister de Maizière, der selbstredend auf dem Boden der "political Corectness" gegen alles Heimattreue steht, selbiges ein Dorn im Auge ist. So ließ er heute in den frühen Morgenstunden Geschäftsräume der HNG, als auch Privatwohnungen von Vereinsmitgliedern durchsuchen. Daß bei dieser Arbeitsweise vor allem beabsichtigte Einschüchterung zu Grunde liegt, zeigt das Beispiel der HNG Vorsitzenden Ursel Müller, die mitlerweile weit über 65 Hausdurchsuchungen über sich ergehen lassen musste. Hintergrund sei die eingeleitete Prüfung eines Verbotes der Organisation, teilte das Bundesinnenministerium in Berlin mit. Rechtsextremistische Gruppierungen wie die HNG ...
...mehr lesen06.09.2010
Am vergangenen Wochenende kam der Parteivorsitzende aus Berlin nach Rheinland-Pfalz, um uns bei der Unterschriftensammlung und im Vorwahlkampf zu unterstützen und sich ein Bild von der Lage vor Ort zu machen. Udo Voigt zeigte sich nach einer anstrengenden Rundreise durch Rheinland-Pfalz mit 8 Veranstaltungen und knapp 2.000 Kilometern Fahrt dazwischen schwer beeindruckt über den Mobilisierungsgrad und den jungen Altersdurchschnitt unter unseren Mitgliedern.
Begleitet wurde der Vorsitzende von der Landesvorsitzenden und Spitzenkandidatin Dörthe Armstroff, vom Landesorganisationsleiter Markus Walter, der Platz 2 auf der Landesliste belegt und die Tour geplant hatte, sowie weiteren Aktivisten, wie zum Beispiel Christian Hehl, der auch für die Sicherheit sorgte.
Das Aktionswochenende begann bereits am Freitag morgen, wo wir in der Fußgängerzone von Idar-Oberstein in kurzer Zeit 32 Unterstützungsunterschriften für die Landesliste sammeln konnten, gefolgt von einem Informationsstand am Alzeyer Rossmarkt, bei dem 42 Bürger Ihre Unterstützung für die NPD bekundeten. Nach einem kurzen Besuch bei einem langjährigen ...
06.09.2010
Am Samstag, den 4. September 2010 fand in Lemberg bei Pirmasens das Pfalztreffen der NPD statt. Über 90 Personen fanden sich zu unserer Veranstaltung in idyllischer Atmosphäre in einem Waldstück bei Lemberg ein. Jung und Alt erlebten eine glückliche Zeit in fast schon familiärer Atmosphäre. Die großartige Gemeinschaft und das wärmende Lagerfeuer ließen uns nicht einmal die kalten Temperaturen dieser klaren Spätsommernacht spüren. Besonders freute es uns, viele neue Gesichter zu sehen, vor allem von Bürgern aus Herschberg. Diese wollten für einen Tag dem antideutschen Treiben in Herschberg entfliehen. Sie berichteten uns von unglaublichem Lärm, der in Gestalt von „Rock gegen Rechts“ vom Sportplatz Herschberg dröhnte. Die Freude war ihnen anzusehen, als sie gemütlich am Lagerfeuer bis spät in die Nacht den nachdenklich stimmenden Klängen unseres Barden Torstein lauschten. Als Grillmeister betätigte sich unser fleißiger Aktivist und Mandatsträger Sascha Wagner. Er versorgte die Kameraden mit allerhand witzigen Anekdoten und insgesamt 150 Bratwürsten und ...
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„Ich möchte nicht, daß wir zu Fremden im eigenen Land werden.“ Thilo Sarrazin Abgehoben und arrogant – so reagiert die politische und mediale Klasse der Bundesrepublik auf das neue Buch des Bundesbankvorstands Thilo Sarrazin. Dabei spricht Thilo Sarrazin nur das aus, was alle Bürger dieses Landes tagtäglich beobachten können: Die Zuwanderung ist gescheitert, die Kinder der Zuwanderer leben noch in der dritten oder vierten Generation von Sozialhilfe, werden häufig kriminell und bilden auf deutschem Boden Parallelgesellschaften, in denen das Gewaltmonopol des deutschen Staates außer Kraft gesetzt wird. Thilo Sarrazin spricht aus, daß die Zuwanderung nach Deutschland zur Selbstabschaffung und zur Selbstaufgabe unseres Landes und unseres Volkes führt und ist deshalb zum Todfeind einer politischen und medialen Klasse geworden, der der drohende Volkstod der Deutschen entweder gleichgültig ist oder die sich ihn sogar heimlich herbeiwünscht. In einem bisher beispiellosen Schritt will sich die Bundesbank von ihrem Vorstandsmitglied Thilo Sarrazin trennen. Die Spitze der Zentralbank ...
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Werte Kameraden, hier nun ein Bericht der gestrigen Ratssitzung aus der Sicht eines saarländischen Besuchers. MkG Safet Babic De mortuis nil nisi bene Die im Titel verwendete alte lateinische Weisheit bedeutet so viel wie "Über Tote nichts als Gutes". Doch im Rat der einstigen Römerstadt Trier scheint man von althergebrachten Ratschlägen nichst zu halten. In der letzten Stadtratssitzung wurde Adolf Hitler sozusagen verbal exhumiert, um ihm posthum die Ehrenbürgerrechte abzuerkennen. Und der ganze Stadtrat stimmte diesem unter juristischen Gesichtspunkten nur als Humbug zu bezeichnenden Akt zu und klatschte begeistert wie die Lemminge Beifall. Der ganze Stadtrat? Nein, ein Mann stellte sich quer und wies zu Recht auf das wirre Treiben hin: Safet Babic von der NPD. Schon zuvor waren den politisch korrekten Stadträten die Hinweise von Babic übel aufgestoßen. Schließlich warnte er vor unnötigen Ausgaben für einen "Workshop" mit "externen Experten" für die zukünftige Nutzung des Wohngebietes Burgunderstraße und vermutete als Hintergrund eine diesbezügliche ...
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