Meldungen
13.12.2011
Keine freien Wahlen in Haßloch – NPD Kandidat Klaus Armstroff nicht zur Bürgermeisterwahl zugelassen
Demokratische Bürgermeisterwahl fällt in Haßloch leider aus – Rechtskampf beginnt
Für die Zulassungsentscheidung über den NPD-Wahlvorschlag zur Bürgermeisterwahl in Haßloch, lud der zuständige Wahlausschuß am 13.
Dezember 2011 ins Rathaus nach Haßloch ein. Der Einladung folgte neben dem vorgeschlagenen Kandidaten Klaus Armstroff noch seine Vertrauensperson.
Nach Eröffnung der Sitzung gab der Wahlleiter bekannt, daß gegen keine der drei Bürgermeisterwahlkandidaten, namentlich der amtierende
Bürgermeister Ihlenfeld (CDU), der aus dem Schwarzwald zugezogenen Ullrich (SPD) und der Kreistagsabgeordnete Armstrof (NPD)
formelle Mängel in der Kandidatur vorliegen würden. Der Wahlleiter erklärte in seinen nun folgenden Ausführungen weiter, daß Klaus Armstroff aufgrund seiner Mitgliedschaft in der NPD nicht verfassungstreu und somit nicht wählbar sei. Diese Rechtsfeststellung gehöre aber zu den Grundvoraussetzungen für eine Bewerbung, sagt der Wahlleiter und erläutert dies in seiner mehrseitigen Ausfertigung näher. Es wurde umfassend ausgeführt, ...
10.12.2011
NPD-Infostand am 10.12.2011 in Neustadt an der Weinstraße
NPD-Infostand am 10.12.2011 in Neustadt an der WeinstraßeDer NPD Kreisverband Deutsche Weinstraße führte am 10. Dezember von 9:00 - 12:00 Uhr einen Infostandin der Fußgängerzone von Neustadt durch.
Gegen 9:00 Uhr bauten die Aktivisten um Dörthe Armstroff ihren Infostandauf, befestigten das Banner Raus aus dem Euro und verteilten an die Passanten Flugblätter zur aktuellen Euro-Krise. Insgesammt war ein recht reges Interesse an unseren Materialien und man führte das ein oder andere interessante Gespräch. Nach der Hetzkampagne der letzten Wochen, welche in der Forderung nach einem NPD-Verbot gimpfelten, waren wenige Bürger derart aufgeheizt, so daß sie beim Vorbeigehen pöbelten bzw. uns mit sinnfreien Kommentaren beehrten. Auch zwei wackere Schreihälse begleiten für ca. 30 min unseren Infostand.
Gerade auf Grund der aktuellen Medienhetze gegen die NPD, ist es wichtig, weiterhin Gesicht zu zeigen und sich nicht einschüchtern zu lassen.
Klaus Armstroff,
Vorsitzender der NPD Deutsche Weinstraße
Quelle: http://www.npd-in-rlp.de/ ...
10.12.2011
Nein zu noch mehr Praxisgebühren!
Man sollte meinen, daß Otto Normalverbraucher bereits genug geschröpft wird. Hohe Steuern und Sozialabgaben, Praxisgebühren und unverantwortliche Zuzahlungen zu notwendigen Behandlungen – Gesundheit und soziale Absicherung werden zum Luxus. Verzichten viele Geringverdiener schon heute bei der einmal im Quartal anfallenden Praxisgebühr auf notwendige Arztbesuche, plant die Regierungskoalition weitere Maßnahmen, um den Bürger zur Kasse zu bitten. So wird lautstark über eine Reform der Praxisgebühren nachgedacht, derzufolge jeder Arztbesuch kostenpflichtig wird. Desweiteren wird geplant, den Patienten zehn Prozent der Behandlungskosten aufzuerlegen. Daß einige Behandlungsarten wie zum Beispiel Operationen Kosten im vierstelligen Bereich mit sich bringen, bereitet den politisch Verantwortlichen lediglich Achselzucken. Der Weg zur Zweiklassenmedizin wird weiter beschritten . Bezieher mittlerer oder kleiner Einkommen würden von der Regelversorgung sukzessive ausgeschlossen. Notdürftige Behandlungen wie in Afrika sind das Zukunftsszenario. Die Deutschen gehen nach Ansicht der Politik zu ...
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Bedingungslose Kapitulation vor der Finanz-Oligarchie
NPD-Fraktion Sachsen
Arne Schimmer (NPD): "Beschlüsse des Brüsseler Krisengipfels sind Putsch gegen das Grundgesetz
"
Im Kampf gegen die Schuldenkrise strebt Bundeskanzlerin Angela Merkel offensichtlich die Schaffung einer Fiskalunion an. Nach dem Brüsseler EU-Gipfel erklärte Merkel: „Wir werden eine neue Fiskalunion schaffen, die zugleich auch eine Stabilitätsunion ist.“
Zu diesem Zweck haben die 17 Euroländer sowie sechs weitere EU-Staaten einen Pakt für Haushaltsdisziplin beschlossen. Außerdem wurde vereinbart, daß der dauerhafte Europäische Stabilitätsmechanismus ESM auf Juli kommenden Jahres vorgezogen werden soll. Die Staats- und Regierungschefs erklärten zudem, daß die Einbeziehung von Banken und Versicherungen bei der Rettung Griechenlands ein Fehler war. Dieses Verfahren solle nicht mehr für andere Länder angewendet werden, da es zur Verunsicherung der Märkte geführt habe.
Der haushaltspolitische Sprecher der NPD-Fraktion, Arne Schimmer, erklärte heute dazu:
„Die Beschlüsse des Brüsseler Krisengipfels kann ...
08.12.2011
Wilder Westen in Bremen
Pressemitteilung
Schafft sich Innensenator Mäurer rechtsfreie Räume?
Am 6. Dezember dieses Jahres wurden in Bremen bei sechs Personen Waffen beschlagnahmt. Unter diesen Personen befanden sich auch Mitglieder der Nationaldemokratischen Partei Deutschlands (NPD). Was von der Presse bisher vielfach verschwiegen wurde, ist, daß die Waffen legal erworben und geführt worden sind. Es lagen ordnungsgemäß ausgestellte Befähigungs- und Besitzdokumente vor. Einer der Betroffenen ist sogar Jäger – der Waffenbesitz also keineswegs ungewöhnlich.
Der Versuch von etablierten Politikern und Teilen der Medien, hier einen Zungenschlag zu konstruieren, nach dem schon der legale Besitz von Waffen das Zeichen einer potentiellen Gefahrenquelle sei, ist eine unerträgliche Verdrehung der Tatsachen. Keine dieser Personen hat sich etwas zu Schulden kommen lassen. Die lapidare Begründung von Innensenator Mäurer, Waffen gehörten nicht in die Hände von Rechtsradikalen, kann nur als Ausfluß geistiger Beneblung gewertet werden. Nach dieser Logik könnte man sogenannten Rechtsradikalen auch die ...
07.12.2011
Aktuelle Stellungnahme zum mutmaßlichen "Mördertrio" Mundlos, Böhnhardt und Zschäpe und einem evtl. Verbotsverfahren gegen die NPD
NPD-Parteipräsidium Die politische Lage in Deutschland und Europa ist geprägt vom drohenden Zusammenbruch des Weltwährungssystems und den verbrecherischen Strategien jener Machtzentren, die von der gigantischen Finanzimplosion und von einer weltweiten Verelendung profitieren. Anstatt sich mit den tatsächlich existentiellen Problemen der Gegenwart auseinanderzusetzen, erzeugen etablierte Politiker, Medien und Träger antinationaler Einzelinteressen dieser Tage eine beispiellose Pogromstimmung im Kampf gegen das volkstreue Lager, vor allem gegen die NPD. Anlaß hierfür ist eine grausame, bis heute unaufgeklärte und wohl maßgeblich von Geheimdiensten gesteuerten Mordserie. Als Höhepunkt der künstlich erzeugten Hysterie scheinen sich die Innenminister, aller fundierten Warnungen hochrangiger Juristen zum Trotz, nun ernsthaft mit einem neuen Verbotsverfahren gegen die NPD zu beschäftigen. Das Parteipräsidium stellt hierzu fest: 1. Die NPD weist jeden Zusammenhang zwischen unserer Partei, unseren Zielen, unserer Programmatik und unserer praktischen Arbeit mit der mutmaßlichen ...
...mehr lesen07.12.2011
Der deutsche "Dritte Weg": Soziale Marktwirtschaft neu denken
Bildungswerk für Heimat und nationale Identität e. V.
Wirtschaftsseminar des Bildungswerks fand am vergangenen Wochenende im Erzgebirge statt
Das Bildungswerk für Heimat und nationale Identität e. V. führte am 3./4. Dezember 2011 im Erzgebirge sein zweites Seminar in diesem Jahr durch, das sich dem Thema „Wirtschaft“ widmete. Über 30 Teilnehmer, vornehmlich Schüler, Studenten und junge Nachwuchskräfte, trafen sich, um zwei Tage lang sachkundigen Vorträgen zu lauschen und offen und ohne Scheuklappen über Fragen zu diskutieren, die im national-identitären Spektrum oft höchst umstritten sind und teilweise aus recht unterschiedlich Blickwinkeln betrachtet werden.
Darauf wies auch der Vorsitzende des Bildungswerks, Thorsten Thomsen, in seinen einleitenden Worten hin. Die Vorstellungen von Wirtschaftsmodellen im Lager der politischen Rechten reichten von „betont freiheitlich akzentuierten Vorstellungen bis zu einem eindeutig sozialistischen Konzept, wie es Jürgen Schwab vorschwebt“. Thomsen warnte jedoch davor, „aus dem offenkundigen Irrweg von Globalismus und ...
06.12.2011
S&P-Drohung läßt Böses erahnen
Raus aus dem Euro
Die Ereignisse an den Finanzmärkten werden immer turbulenter – zum Leidwesen der Steuerzahler und Sparer. Die europäischen Regierungen müssen weiterhin als Getriebene der Geldmärkte agieren. Die US-amerikanische Ratingagentur S&P hat nun in Erwägung gezogen, sowohl Deutschland als auch die anderen bisherigen AAA-Staaten Niederlande, Frankreich, Österreich, Finnland und Luxemburg in ihrer Kreditwürdigkeit herabzustufen und damit die weitere Verschuldung dieser Staaten durch höhere Zinsen noch teurer werden zu lassen. Auch alle anderen Mitglieder der Euro-Zone werden unter einen besonderen Beobachtungsstatus gestellt, an dessen Ende ebenfalls Herabstufungen und weitere horrende Zinsen stehen könnten.
Die Ratingagentur will ihre folgenreiche Entscheidung von den Beschlüssen des am Donnerstag und Freitag stattfindenden EU-Gipfels abhängig machen. Die Regierenden sind also längst nicht mehr souverän, sondern unterliegen dem Diktat des Oligopols der privaten Ratingagenturen.
Um diese Herabstufung nun wiederum hektisch abzuwenden, planen Bundeskanzlerin Angela Merkel ...
05.12.2011
"Terrorismus jedweder Art ist ein Angriff auf die Freiheit der Völker und jedes einzelnen Menschen"
"Terrorismus jedweder Art ist ein Angriff auf die Freiheit der Völker und jedes einzelnen Menschen" Deutschlandecho im Gespräch mit Maik Scheffler (NPD)
Der stellv. Landesvorsitzende der sächsichen NPD war in den vergangenen Wochen von einigen haltlosen Verleumdungs- und Kriminalisierungskampagnen betroffen. Bei Deutschlandecho bezieht er zu den Vorwürfen klar Stellung
Quelle: http://www.npd-in-rlp.de/ ...
05.12.2011
Neues Flugblatt
Neues Flugblatt NPD-Materialdienst
"Raus aus dem Euro - Ja zur D-Mark" 7 Schritte, wie die Rückkehr zur D-Mark gestaltet werden kann.
Jetzt bestellen unter www.npd-materialdienst.deQuelle: http://www.npd-in-rlp.de/ ...
30.11.2011
Wozu eine neue "Anti-Euro-Partei"?
Der frühere BDI-Präsident und Euro-Befürworter Hans-Olaf Henkel ist seit einiger Zeit als vehementer Kritiker der europäischen Zwangseinheitswährung unterwegs. Henkel meint: Der Euro sei zu stark für den Süden und zu schwach für den Norden. Daher sagt er: „Ich rate zu einem Austritt der Euro-Länder mit einer einheitlichen Stabilitätskultur: Österreich, Deutschland, Holland und Finnland. Dadurch würde das Chaos, das beim Rauswurf Griechenlands entstünde, vermieden, die Südländer würden von der Abwertung ihres Süd-Euro profitieren und so eine echte Chance auf Wachstum bekommen. Die Nordländer könnten ihren Euro so gestalten, wie er ursprünglich geplant war: mit einer unabhängigen Zentralbank und den alten Stabilitätskriterien.“ Eine Alternative, über die sich durchaus re-den läßt.
Gänzlich indiskutabel sind hingegen Henkels Vorstellungen davon, wie politischer Druck auf die Herrschenden in der Euro-Frage ausgeübt werden soll. Zunächst einmal setzt er auf die Systemkarte: Kommt Mitte Dezember eine Mehrheit für ...
Bundesweite Nachrichten
3. Südwestdeutscher Kulturtag 2012
Samstag 14.04.2012
02.03.2010
NPD Trier informiert: PRO Trier - Klartext fuer Volksfreunde Jetzt den Adobe Flash-Spieler runterladen um das Video anzusehen.
