10.06.2010

Peinliche "Tägliche Volksverdummung"

Vorgestern konnte man auf der Titelseite des "Trierischen Volksfreundes" lesen:
"Safet Babic vor Gericht:Prozess gegen den NPD-Kreisvorsitzenden soll noch im Juni beginnen."

Anscheinend hat aber der TV-Schreiberling Jörg Pistorius, der sonst Computerspiele "bespricht", wenig Ahnung von Straßprozessen. Soll zwar das Oberlandesgericht Koblenz im Juni darüber entscheiden, ob eine Anklage wegen der Verwendung des Begriffes "Bombenholocaust" zulässig ist, so kann aus rechtlichen und praktischen Gründen nicht umgehend mit einem Prozess begonnen werden. Davon träumen natürlich linke Presseschmierer und Systempolitiker.

Denn seit die NPD in Trier ein erkennbarer politischer Faktor geworden ist, reden die Profiteure der bestehenden Verhältnisse die Verurteilung eines Kritikers herbei.
Schließlich steht auch die älteste Stadt Deutschlands vor sozialen Einschnitten. Ursprünglich lehnte das Landgericht Trier die Anklage ab, aber die Staatsanwaltschaft Trier legte dagegen Beschwerde ein. Übrigens sitzt mit Thomas Albrecht(CDU) auch ein Staatsanwalt im Trierer Stadtrat- ein Schelm,wer böses dabei denkt!

Wurde im Februar verkündet, der Prozess findet imersten Halbjahr 2010 statt, so ruderte der "TV" heute mit einer kleinlauten Meldung auf Seite 7 zurück. Verwundert können die Trierer heute lesen:"Safet Babic: Prozess gegen Stadtratsmitglied beginnt erst im Herbst". Gemeinhin gilt als Herbstbeginn der 21.September.Kritische Bürger erkennen, daß hier etwas nicht stimmen kann.Normalerweise kommt es in der Justiz nicht zu solchen Verzögerungen.

Da ich mir nichts vorzuwerfen habe, erwarte ich den Prozess mit grimmiger Freude!
Ob hier Volksverhetzung vorliegt,kann hier jeder selber nachprüfen:
http://www.npd-in-trier.de/index.php/menue/58/thema/69/id/776/anzeigemonat/05/akat/1/anzeigejahr/2009/infotext/NPD_gedenkt_deutschen_Opfern_am_8.Mai_in_Trier/Bundesweite_Nachrichten.html

Verantwortlich: Safet Babic,NPD-Stadtrat in Trier